St. Gallen mit systematischer Videoüberwachung

publiziert: Sonntag, 25. Nov 2007 / 14:36 Uhr

St. Gallen - Als erste Stadt in der Schweiz werden in St. Gallen ab 2008 neben dem neuen Fussballstadion AFG Arena auch neuralgische Orte im Zentrum mit Videokameras überwacht: Die Stimmberechtigten haben Ja gesagt zu einem 2,48-Millionen-Kredit.

St. Gallen wird neben dem Fussballstadion auch neuralgische Punkte überwachen lassen.
St. Gallen wird neben dem Fussballstadion auch neuralgische Punkte überwachen lassen.
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Mit 14'275 zu 8276 Stimmen wurde der Kredit angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 51,8 Prozent. Das St. Galler Stadtparlament hatte der Vorlage im August dieses Jahrs zugestimmt. Die SP ergriff gegen den Entscheid des Parlaments das Referendum.

Beim neuen Fussballstadion AFG Arena, das im nächsten Sommer im Westen der Stadt eröffnet wird, werden 15 Videokameras installiert. In drei Fussgänger-Unterführungen und auf dem «Bohl» im Herzen der Stadt werden es insgesamt 21 Kameras und acht Notrufsäulen sein, die zur Erhöhung der Sicherheit der Bevölkerung beitragen sollen.

Ja zum Polizeireglement

Die rechtliche Grundlage für diese Art der Überwachung des öffentlichen Raums gaben sich die St. Gallerinnen und St. Galler im Jahr 2005, als sie Ja sagten zum umstrittenen Polizeireglement.

Mit 20'269 zu 2380 Stimmen bewilligten die St. Gallerinnen und St. Galler einen Kredit über 35,4 Millionen Franken für die Anschaffung einer neuen Trolleybus-Flotte. Die Vorlage war unbestritten. Zwischen 2008 und 2011 werden 17 Gelenk-Trolleybusse und sieben Doppel-Gelenk-Trolleybusse (LighTrams) angeschafft.

Vor zwei Jahren hatten die Stimmberechtigten der Stadt bereits der Erneuerung der Dieselbus-Flotte zugestimmt. Insgesamt werden bis 2001 gegen 70 Millionen Franken in neue Fahrzeuge der Verkehrsbetriebe der Stadt St. Gallen (VBSG) investiert.

Die Überwachung des öffentlichen Raums mit Videokameras ist auch in anderen Schweizer Städten ein Thema - noch nirgends ist man aber soweit wie in St. Gallen. Der Berner Grosse Rat hat unlängst die Grundlage geschaffen, damit Gemeinden ein Videoreglement erarbeiten können. Bern und Biel haben schon lange Pläne für eine Überwachung.

(tri/sda)

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