Staats-TV: Irans Opposition sagt Demonstration ab

publiziert: Samstag, 20. Jun 2009 / 12:28 Uhr / aktualisiert: Samstag, 20. Jun 2009 / 13:59 Uhr

Washington - Spannung in Teheran: Nach Drohungen der iranischen Führung gegen die Oppositionsbewegung hat das Staatsfernsehen mitgeteilt, dass die für den Nachmittag geplante Massendemonstration abgesagt worden sei. Ob sie dennoch stattfindet, ist ungewiss.

Mir Hussein Mussawi kündigte auf seiner Internetseite eine wichtige Mitteilung an. (Archivbild)
Mir Hussein Mussawi kündigte auf seiner Internetseite eine wichtige Mitteilung an. (Archivbild)
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Die dem Reformer Mir Hussein Mussawi nahestehenden Hauptveranstalter hätten ihren Aufruf zur Massenkundgebung gegen den umstrittenen Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zurückgezogen, berichtete der Nachrichtensender Khabar. Das Innenministerium hatte die Demo verboten.

Die iranische Polizei drohte den Demonstranten ab sofort mit massiver Repression. Khabar zitierte den stellvertretenden Polizeichef Ahmad Reda Radan, die Polizei werde entschieden gegen jede illegale Demonstration vorgehen.

Es ist jedoch offen, ob am Nachmittag nicht trotzdem wieder wie in den vergangenen Tagen Hundertausende auf die Strasse gehen werden. Die Kundgebung sollte um 16.00 Uhr Ortszeit (13.30 Uhr MESZ) auf dem zentralen Enkelab-Platz stattfinden.

Wichtige Mitteilung angekündigt

Mussawi kündigte auf seiner Internetseite an, er werde in Kürze eine wichtige Mitteilung machen. Der aussichtsreichste Gegenkandidat von Ahmadinedschad wollte ursprünglich zu Beginn der Demonstration auf dem Freiheitsplatz im Zentrum der iranischen Hauptstadt zu seinen Anhängern sprechen.

Der oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, hatte am Freitag Ahmadinedschads Wahlsieg bestätigt und der Opposition mit Konsequenzen gedroht, sollte sie die «illegalen» Demonstrationen fortsetzen. Nach der Rede Chameneis war nach Beobachtungen von Augenzeugen die Polizeipräsenz auf den Strassen in ganz Teheran massiv erhöht worden.

Opposition fordert Wahlwiederholung

Das staatliche Radio berichtete, der Wächterrat habe sich dazu bereiterklärt, im Beisein der unterlegenen Kandidaten stichprobenartig zehn Prozent der Stimmen neu auszuzählen. Diese hatten eine Beschwerde mit mehr als 600 Punkten gegen den Verlauf der Wahl eingelegt.

Mussawi und Karubi kamen allerdings der Einladung des Wächterrats nicht nach. Damit wollten die beiden nach Einschätzung von Beobachtern ihre bisherige Forderung nach Wiederholung der gesamten Wahl bekräftigen.

(bert/sda)

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