Stadt Schaffhausen bekommt neue Verfassung

Stadt Schaffhausen heisst Friedhofssanierung gut

publiziert: Sonntag, 25. Sep 2011 / 18:45 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 25. Sep 2011 / 19:34 Uhr
Das Schaffhauser Stimmvolk hat dem Kredit zur Sanierung des Waldfriedhofs deutlich zugestimmt.
Das Schaffhauser Stimmvolk hat dem Kredit zur Sanierung des Waldfriedhofs deutlich zugestimmt.

Schaffhausen - Das Hauptgebäude des Waldfriedhofs, des grössten Friedhofs der Stadt Schaffhausen, kann umgebaut werden. Das Stimmvolk hat am Sonntag einen Kredit in der Höhe von 2,25 Millionen Franken deutlich gutgeheissen.

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Für die Sanierung stimmten 9283 Personen, dagegen waren nur 2243. Das Sanierungsprojekt sieht vor, im Hauptgebäude anstelle der sechs bestehenden Schauzellen drei Abschiedsräume zu bauen. So werde den Angehörigen eine würdige, persönliche und pietätvolle Abschiednahme am offenen Sarg ermöglicht, argumentierte die Stadtregierung.

Weiter wird die alte Personalbaracke abgerissen und durch einen schlichten Bau ersetzt. Das Sarglager kann damit gleichzeitig aus der Innenstadt direkt auf den Friedhof verlagert werden. Der Grosse Stadtrat hatte der Vorlage im Februar bereits ohne Gegenstimme zugestimmt.

Mehr Finanzkompetenzen

Ebenfalls Ja, aber deutlich knapper, sagten die Schaffhauser zur Totalrevision der städtischen Verfassung. 5500 Personen waren für die Vorlage, 5325 dagegen.

Die neue Verfassung gibt sowohl dem Stadtrat wie auch dem Grossen Stadtrat mehr Kompetenzen bei Finanzfragen. So kann der Stadtrat neu über Ausgaben bis 100'000 Franken autonom entscheiden. Bisher lag die Grenze bei 50'00 Franken.

Der Grosse Stadtrat kann neu über einmalige Ausgaben bis 700'000 Franken entscheiden, während es bis jetzt nur 200'000 Franken waren. Eine Volksabstimmung ist künftig angezeigt, wenn eine Ausgabe 2 Millionen Franken übersteigt. Bei wiederkehrenden Ausgaben liegt die Grenze neu bei 300'000 Franken. Die Stimmbeteiligung lag bei beiden Vorlagen bei 55,74 Prozent.

 

(fest/sda)

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