Manchmal seien damit zu grosszügige Entscheide der IV-Stellen gemeint, manchmal eine Verletzung von Meldepflichten und manchmal ein echter Betrug, schreibt der Bundesrat. Die Tatsache, dass allein im letzten Jahr 173 Millionen Franken für Rückforderungen gestellt worden seien, zeuge aber von konsequenten Kontrollen.

Eine präzise Antwort auf die Frage nach ungerechtfertigten IV-Leistungen sei mangels Daten nicht möglich, schreibt der Bundesrat. Ebenso fehlten die nötigen Grundlagen für eine verlässliche Aussage über den Anteil von Ausländern und Ausländerinnen am potenziellen Missbrauch.

Ein vor einem Jahr eingeleitetes mehrjähriges Forschungsprogramm sollte bis Ende Jahr erste Ergebnisse erbringen. Der Bundesrat zeigt sich in seiner Interpellationsanwort überzeugt, dass rasch verlässliche Aussagen möglich werden müssen, damit das Vertrauen in die IV verstärkt werden kann.

(fest/sda)