Ständerat erwärmt sich nicht für Solarenergie

publiziert: Donnerstag, 5. Okt 2006 / 11:52 Uhr

Flims - Bei der Förderung der erneuerbaren Energien setzt der Ständerat auf Wasser, Wind, Erdwärme und Biomasse.

Die Solarenergie ist dem Ständerat zu teuer.
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Die teure Solarenergie will er zurückhaltend fördern.

Die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien soll künftig mit einem Zuschlag auf dem Strompreis vergütet werden. Dadurch stehen jährlich rund 270 Millionen Franken für die Förderung von grünem Strom zur Verfügung.

Von den Geldern darf maximal 50 Prozent in die Wasserkraft fliessen. Die anderen Technologien dürfen höchstens je 30 Prozent beanspruchen, wobei die Vergütung in Abhängigkeit des Marktpreises begrenzt wird, wie der Ständerat am Donnerstag entschieden hat. Möglichst viel Energie

Zu viel Fördergelder schlucken

Bei der Frage der Begrenzung geht es um die Photovoltaik (Solarenergie). Weil diese in der Produktion teurer ist als andere Energien, sahen die Bürgerlichen die Gefahr, dass sie zu viel der Fördergelder schlucken könnte.

Es gehe darum, mit den verfügbaren Mitteln möglichst viel erneuerbare Energie zu erzeugen, sagte Carlo Schmid (CVP/AI) namens der Kommission. Deshalb müsse die Vergütung auf das Dreifache des Marktpreises beschränkt werden.

Die Linke kritisierte, dass mit dieser Lösung die Photovoltaik faktisch kaum mehr gefördert würde. Der Rat nehme das Ende einer Technologie in Kauf, die mit ihrem hohen Wertschöpfungspotenzial zukunftsträchtig und förderungswürdig sei, sagte Simonetta Sommaruga (SP/BE).

Kompromiss wird angenommen

Der Rat entschied sich mit 25 zu 18 Stimmen für einen von Simon Epiney (SP/VS) eingebrachten Kompromiss: Während der ersten fünf Jahre darf die Vergütung das Fünffache des Marktpreises nicht übersteigen, während der folgenden fünf Jahre das Vierfache und ab dem elften Jahr das Dreifache.

Mit Stichentscheid des Ratspräsidenten lehnte der Rat einen Antrag von Sommaruga zugunsten der Photovoltaik ab, wonach Technologien, deren Gestehungskosten das Dreifache des Marktpreises übersteigen, auf 15 Prozent der Gelder Anspruch gehabt hätten.

(rr/sda)

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