Ständerat für Einführung schwefelfreier Treibstoffe

Die Vorlage war im Interesse des Klimaschutzes unbestritten. Kommissionssprecher Christoffel Brändli (SVP/GR) sagte, die Lenkungsabgabe auf schwefelhaltiges Benzin dürfte sich auf zwei bis vier Rappen pro Liter Benzin und auf vier bis fünf Rappen je Liter Diesel belaufen. Die Einnahmen des Bundes würden 84 bis 283 Milllionen Franken im Jahr erreichen.

Verkehrsminister Moritz Leuenberger erklärte, die Kosten für die Entschwefelung von Benzin würden auf ein bis drei Rappen geschätzt. Für diesselbe Menge Diesel dürfte der Vorgang zwischen zwei und vier Rappen kosten. Der Ständerat hiess die Änderung des Umweltschutzgesetzes mit 25 zu 0 Stimmen gut.

(bert/sda)