Ständerat stimmt für neue Pärke

publiziert: Donnerstag, 16. Jun 2005 / 12:15 Uhr

Bern - In der Schweiz sollen neue Natur- und Landschaftspärke mit nationalem Label entstehen. Der Ständerat hat mit 33 zu 0 Stimmen die Grundlage dafür geschaffen und dabei auch eine Bundeshilfe ins Gesetz eingebaut.

Blick vom Ofenpass in den Schweizerischen Nationalpark.
Blick vom Ofenpass in den Schweizerischen Nationalpark.
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Aus finanzpolitischen Gründen hatte der Bundesrat im Februar 2004 die Pärke von nationaler Bedeutung aus der Legislaturplanung gestrichen.

Nach heftigen Protesten kam er ein Jahr später unter Druck des Parlaments darauf zurück, wobei er aber eine finanzielle Unterstützung durch den Bund ausschloss.

Einhellig begrüsst

Die Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) wurde im Ständerat einhellig begrüsst. Nur die Finanzierung gab zu reden.

Der Rat hiess schliesslich den Antrag der Kommissionsmehrheit gut, dass der Bund den Kantonen aufgrund von Rahmenvereinbarungen globale Finanzhilfen an Errichtung, Betrieb und Qualitätssicherung gewähren kann.

Abbau der Bürokratie

Unter der Annahme, dass zwei neue Nationalpärke, zehn regionale Naturpärke und drei Naturerlebnispärke entstehen, wird mit jährlichen Kosten von 10 Millionen Franken für den Bund ab 2011 gerechnet. Die Mittel sollen durch einen Abbau der Bürokratie in BUWAL-Rubrik Natur- und Landschaftsschutz freigespielt werden.

Diese Ausgaben sollen nach dem Motto "mehr Umweltschutz, weniger Papier" innerhalb des 52-Millionen-Budgets für Natur- und Landschaftsschutz kompensiert werden.

"Park von nationaler Bedeutung".

Erfüllt ein Park die gesetzlichen Anforderungen, wird er vom Bund anerkannt und erhält das Label "Park von nationaler Bedeutung". Das Label soll das Parkgebiet vor allem touristisch aufwerten. Die Parkträgerschaft erhält die Kompetenz, Qualitätsprodukte aus dem Park auszuzeichnen.

Damit er anerkannt wird, muss ein Park hohe Natur- und Landschaftwerte aufweisen. Der Bund anerkennt nach dem Prinzip der Freiwilligkeit nur Pärke, die auf regionalen Initiativen beruhen, von der lokalen Bevölkerung getragen werden und in ein kantonales Programm eingebunden sein. Es gibt bereits über 30 Projekte mit unterschiedlichem Konkretisierungsgrad.

(bsk/sda)

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