Ständerat will öfter tagen
Bern - Statt jährlich vier Mal während dreier Wochen könnten die eidgenössischen Räte auch jeden Monat während einer Woche tagen.
Die Anregung zu einem intensiveren Sessionsrhythmus kam von Pierre-Alain Gentil (SP/JU). Die Staatspolitische Kommission (SPK) hatte dessen Initiative oppositionslos Folge gegeben und daran festgehalten, obschon die Kommission des Nationalrates mit 13 zu 10 Stimmen ihr Plazet verweigerte.
Mehr Klarheit gewünscht
Über die Fortsetzung der Arbeiten musste deshalb das Plenum der kleinen Kammer entscheiden. Sein Ja zur Initiative Gentil bedeutet indessen noch nicht, dass die SPK nun eine Vorlage ausarbeiten kann. Lehnt nämlich der Nationalrat die Initiative im Sinne seiner SPK ab, ist das Geschäft vom Tisch.
Bei dieser Sachlage hätte sich Franz Wicki (CVP/LU) etwas mehr Klarheit gewünscht. Sein Antrag, das Geschäft zurückzuweisen und von der Kommission vorerst einen Bericht zu verlangen, wurde aber mit 9 zu 20 Stimmen abgelehnt. Keinen Erfolg hatte in der Folge auch Fritz Schiesser (FDP/GL), der den Vorstoss gleich begraben wollte.
Weiterhin dreizehn Wochen
Gegenwärtig versammeln sich die Räte jeweils für drei Wochen pro Jahreszeit und in der Regel einmal zu einer einwöchigen Sondersession. Gemäss Gentil würden sie weiterhin dreizehn Wochen tagen, neu aber im Monatsrhythmus neunmal während einer Woche und zweimal - im Juni für die Staatsrechnung und im Dezember für das Budget - während zweier Wochen. Im Juli gäbe es eine Pause.
Laut Kommissionssprecherin Françoise Saudan (FDP/GE) würde ein monatlicher Sessionsrhythmus insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Räten erleichtern. Heute müssen die beiden Kammern wegen der weit auseinander liegenden Tagungen immer wieder Geschäfte in der gleichen Session erledigen, was die Arbeit der Kommissionen erschwert.
Mehr Vorstösse zu erwarten?
Bei einem intensiveren Sessionsrhythmus mit rollender Planung könnte das Parlament auch vermehrt auf die Tagesaktualität eingehen. Hier sieht die SPK allerdings auch eine Gefahr: Die Parlamentsarbeit könnte hektischer werden, die Zahl tagespolitisch motivierter Vorstösse zunehmen.
Weil die Zahl der Sitzungstage über das Jahr gleich bliebe, würde sich auch an der Belastung der Ratsmitglieder nach Ansicht der SPK kaum etwas ändern. Die SPK räumt aber ein, dass der neue Rythmus nicht für allen Abgeordneten Vorteile brächte. Für und Wider müssten deshalb sorgfältig abgewogen werden.
(sda)
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
16:44
KI macht Bier noch geschmackvoller -
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. -
16:35
Personal effektiver planen dank digitaler Zeiterfassung - Letzte Meldungen
- Masseur/in (m/w) in Jahresanstellung
Merligen - Ihre Aufgaben Durchführung von klassischen Massagen Lomi-Lomi, Pantai Luar, Lymphe,... Weiter - Fachperson Bewegung & Gesundheit 30-40% (a)
Weggis - Deine Aufgaben Du beginnst mit dem Aufbau des Studios in einem... Weiter - Trainer/Fitnessinstruktor (m/w/d) Teilzeit / Stundenbasis ca. 20%
Kleinandelfingen - Das suchen wir: Unterstützung für unser Team an 2 fixen Abenden unter der Woche sowie an einem... Weiter - Kosmetiker (m/w) mit Massageerfahrung
Merligen - Ihre Aufgaben Individuelle Beratung und Terminplanung Durchführung der kosmetischen Behandlungen... Weiter - Un/e Responsable de Stand / Beauty Consultant
Genève - Responsable des tâches suivantes : Gérer et présenter la marque de... Weiter - Badmeisterin / Badmeister 40 - 50 %
Uitikon - Ihr Aufgabenbereich umfasst: Allgemeine Aufsicht über den gesamten Bad-, Wellness, und... Weiter - Esthéticienne "bodyminute" Conseillère beauté
Genève - Esthéticienne Diplomée Vous faites découvrir l'Esthétique à une... Weiter - Esthéticienne
Neuchâtel - Mission : Prendre en charge et assurer les traitements au patient de manière... Weiter - Responsable Camps de Vacances Vacances de Pâques et d'Été
Pully - Votre mission est d’ assure r aux enfants le meilleur encadrement possible sur le s plan s... Weiter - Responsable instituts bodyminute
Vaud - Vous êtes une Esthéticienne diplomée et recherchez un poste à... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.parlamentsarbeit.ch www.staatspolitische.swiss www.vorstoesse.com www.kommissionen.net www.monatsrhythmus.org www.ratsmitglieder.shop www.tagesaktualitaet.blog www.gegenwaertig.eu www.fortsetzung.li www.staenderat.de www.jahreszeit.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 0°C | 12°C | |||
Basel | 5°C | 14°C | |||
St. Gallen | 1°C | 9°C | |||
Bern | 0°C | 11°C | |||
Luzern | 1°C | 12°C | |||
Genf | 5°C | 13°C | |||
Lugano | 6°C | 10°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Wissenschaft hinter Tinte und Papier: Druckmaterialien verstehen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Schweizerdeutsch-Sprachkurse, Politik
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Berner Dialekt)
- Deutschschweizer Gebärdensprache Anfänger/innen A1 (1/2) - Onlinekurs
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Bern)
- Schweizerdeutsch Grundstufe
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 1 (Zürcher Dialekt)
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 2
- B2 Baseldeutsch Konversation
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Zürcher Dialekt)
- B2 Schweizerdeutsch verstehen
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Weitere Seminare
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen