Ständerat will öfter tagen

publiziert: Montag, 26. Sep 2005 / 20:35 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 27. Sep 2005 / 07:34 Uhr

Bern - Statt jährlich vier Mal während dreier Wochen könnten die eidgenössischen Räte auch jeden Monat während einer Woche tagen.

Trifft sich der Ständerat künftig monatlich?
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Der Ständerat hat sich mit 19 zu 15 Stimmen dafür ausgesprochen, dieses Projekt voranzutreiben.

Die Anregung zu einem intensiveren Sessionsrhythmus kam von Pierre-Alain Gentil (SP/JU). Die Staatspolitische Kommission (SPK) hatte dessen Initiative oppositionslos Folge gegeben und daran festgehalten, obschon die Kommission des Nationalrates mit 13 zu 10 Stimmen ihr Plazet verweigerte.

Mehr Klarheit gewünscht

Über die Fortsetzung der Arbeiten musste deshalb das Plenum der kleinen Kammer entscheiden. Sein Ja zur Initiative Gentil bedeutet indessen noch nicht, dass die SPK nun eine Vorlage ausarbeiten kann. Lehnt nämlich der Nationalrat die Initiative im Sinne seiner SPK ab, ist das Geschäft vom Tisch.

Bei dieser Sachlage hätte sich Franz Wicki (CVP/LU) etwas mehr Klarheit gewünscht. Sein Antrag, das Geschäft zurückzuweisen und von der Kommission vorerst einen Bericht zu verlangen, wurde aber mit 9 zu 20 Stimmen abgelehnt. Keinen Erfolg hatte in der Folge auch Fritz Schiesser (FDP/GL), der den Vorstoss gleich begraben wollte.

Weiterhin dreizehn Wochen

Gegenwärtig versammeln sich die Räte jeweils für drei Wochen pro Jahreszeit und in der Regel einmal zu einer einwöchigen Sondersession. Gemäss Gentil würden sie weiterhin dreizehn Wochen tagen, neu aber im Monatsrhythmus neunmal während einer Woche und zweimal - im Juni für die Staatsrechnung und im Dezember für das Budget - während zweier Wochen. Im Juli gäbe es eine Pause.

Laut Kommissionssprecherin Françoise Saudan (FDP/GE) würde ein monatlicher Sessionsrhythmus insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Räten erleichtern. Heute müssen die beiden Kammern wegen der weit auseinander liegenden Tagungen immer wieder Geschäfte in der gleichen Session erledigen, was die Arbeit der Kommissionen erschwert.

Mehr Vorstösse zu erwarten?

Bei einem intensiveren Sessionsrhythmus mit rollender Planung könnte das Parlament auch vermehrt auf die Tagesaktualität eingehen. Hier sieht die SPK allerdings auch eine Gefahr: Die Parlamentsarbeit könnte hektischer werden, die Zahl tagespolitisch motivierter Vorstösse zunehmen.

Weil die Zahl der Sitzungstage über das Jahr gleich bliebe, würde sich auch an der Belastung der Ratsmitglieder nach Ansicht der SPK kaum etwas ändern. Die SPK räumt aber ein, dass der neue Rythmus nicht für allen Abgeordneten Vorteile brächte. Für und Wider müssten deshalb sorgfältig abgewogen werden.

(sda)

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