Ständeratskommission billigt Rüstungsprogramm

Die acht Beschaffungen für insgesamt 1,501 Milliarden Franken seien auf die Bedürfnisse der Armee ausgerichtet, sagte SIK-Präsident Hermann Bürgi (SVP/TG) vor den Medien in Bern. Sie berücksichtigten den geplanten Umbau der Armee weg von Kampftruppen hin zu Sicherheitskräften.

Zudem stehe das Rüstungsprogramm im Einklang mit der Finanzplanung des Bundes und dem auf 3,85 Milliarden plafonierten Budget des Verteidigungsdepartementes (VBS).

Die SIK-Mehrheit sei der Meinung, dass die Beschaffungen den wahrscheinlichsten Einsätzen der Armee - subsidiäre Einsätze, Friedensförderung und Raumsicherung - Rechnung trügen, sagte Bürgi. Gleichzeitig würden auch die Voraussetzungen für ein Hochfahren der Armee bei einem drohenden Verteidigungsfall geschaffen.

Beschaffung des Jetpiloten-Ausbildungssystems PC-21

Die SIK-Mehrheit will die vom Parlament 2004 abgelehnten 12 Genie- und Minenräumpanzer beschaffen. Die Kommission befürwortet ferner einhellig die Beschaffung des Jetpiloten-Ausbildungssystems PC-21 der Pilatus-Werke ohne internationale Ausschreibung.

Die Fertigung von ausgewählten Rüstungsgütern im eigenen Land habe für die Schweiz eine hohe sicherheitspolitische Bedeutung, sagte Bürgi.

Die SIK-Minderheit beantragt Rückweisung des Rüstungsprogramms an den Bundesrat mit dem Auftrag, die Ausgaben auf höchstens 500 Millionen zu beschränken und die Geniepanzer zu streichen. Zudem sei auf die Modernisierung von 134 Leopard-Kampfpanzern und die Beschaffung eines neuen Leopard-Schiesssimulators zu verzichten.

Nicht bestritten sind laut Bürgi neben den sechs PC-21 das Führungsinformationssystem Heer, der Umbau von 160 Panzerjägern in Kommando-Fahrzeuge, die Werterhaltung von 15 Transporthelikoptern Super Puma und ein Simulator für den Kampfjet FA-18. Das Rüstungsprogramm kommt in der Herbstsession in Flims ins Plenum.

(smw/sda)