Ständeratskommission gibt Ogi Rückhalt

Die Mehrheit der SIK sei der Auffassung, dass die Schweiz in jedem Fall mindestens eine Brigade nach NATO-Standard mit Kampfpanzern Leopard und 136 neuen schwedischen Kettenfahrzeugen CV- 9030 ausrüsten müsse, sagte Hans-Rudolf Merz (FDP/AR). Die Beschaffung einer ersten Tranche präjudiziere nichts Weiteres.
Das Rüstungsprogramm 2000 erlaube es, zunächst eine moderne Panzerbrigade mit vier Bataillonen à je 34 Schützenpanzern auszustatten, sagte Merz. Der heutige Schützenpanzer M-113 sei nach 40 Jahren veraltet und nicht mehr in der Lage, den modernen Kampfpanzern vorzugehen oder nachzufolgen.
Michel Béguelin (SP/VD), deklarierter Anhänger der Milizarmee, hätte es vorgezogen, die Beschaffung zu verschieben, bis die neue Armee XXI klare Konturen hat. Bevor die Aufträge an die neue Armee definiert und der Stellenwert der Neutralität nicht geklärt sei, sollte auf Grossbeschaffungen verzichtet werden.
Wie Präsident Pierre Paupe (CVP/JU) ausführte, waren die beiden weiteren Beschaffungsvorhaben (Minenräumgeräte und Schiesskommandantenfahrzeuge für zusammen 188 Millionen Franken) unbestritten. Der Entwurf für die politischen Leitlinien für die Armee XXI sei insgesamt sehr gut aufgenommen worden.

(sda)