Staus wegen intensivierten Kontrollen

publiziert: Montag, 8. Mrz 2004 / 16:35 Uhr

Basel - Wer von der Schweiz nach Deutschland reist, muss sich auf Staus gefasst machen: Der deutsche Bundesgrenzschutz (BGS) hat die Personenkontrollen intensiviert.

Die Schweizer Grenzwache sei sehr kurzfristig über die Praxisänderung orientiert worden.
Die Schweizer Grenzwache sei sehr kurzfristig über die Praxisänderung orientiert worden.
Wegen der schärferen Kontrollen hatten sich die Autos am Wochenende in Basel auf der Autobahn 13 Kilometer und in Riehen bis ins Dorfzentrum zurück gestaut, was zeitweise den Tramverkehr erheblich behinderte. Auch am Grenzübergang Kreuzlingen war es zu langen Staus gekommen.

Die verschärften Kontrollen seien kein Sondereinsatz und auch keine Fahndung, sagte Thorsten Kruijer, stellvertretender Leiter des BGS-Amtes Weil am Rhein. Seine Polizeibehörde habe bloss den ganz normalen Regeldienst intensiviert und an den Schengen-Standard angepasst. Dabei bleibe es bis auf weiteres.

Die Schweiz sei eine Aussengrenze zur EU, und in letzter Zeit habe man die Kontrollen zu stark gelockert. Der BGS hat laut Kruijer nun seine Praxis überprüft und seit Freitag wieder an die Gesetzeslage angepasst; er habe da keinen Ermessensspielraum, bedaure aber die Folgen.

Die Schweizer Grenzwache war laut einem Sprecher vorab sehr kurzfristig über die Praxisänderung orientiert worden. Dennoch sei sie irritiert über deren Ausmass und Konsequenzen. Angesichts der guten Zusammenarbeit mit dem BGS vermutet der Sprecher einen Befehl von weiter oben.

Ihm sei keine Anweisung von oben bekannt, kontert Kruijer. Der BGS sei selbständig und habe selbst Handlungsbedarf erkannt. Den Vorwurf der Jungen Basler SVP, Deutschland wolle so die Schweiz zum Schengen-Beitritt erpressen, wollte Kruijer als politische Frage nicht kommentieren. Am Montag blieben grössere Staus aus.

(bert/sda)

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