Steinmeier trifft Abbas

Dies sagte der amtierende EU-Ratspräsident, der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in Berlin. «Anders kann ein Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung kaum gefunden werden.»

Abbas sagte, mit der Einigung zwischen seiner Fatah-Organisation und der radikalislamischen Hamas am 8. Februar in Mekka sei das wichtigste Ziel erreicht worden: Das Blutvergiessen zwischen den Palästinensern habe ein Ende gefunden.

Abbas fordert Boykottende

Er forderte ein Ende des Boykotts gegen die Palästinenser, der «immer ein Unrecht» gewesen sei. Es sei wichtig, nun eine Lösung zu finden, um diesen Boykott zu überwinden.

Der Palästinenser-Präsident ist derzeit auf Besuchsreise durch mehrere Länder Europas und war am Abend von London kommend in Berlin eingetroffen. Am Freitag trifft er Bundeskanzlerin Angela Merkel und fliegt dann weiter nach Paris und anschliessend nach Algerien und in die Golfregion.

Hamas-Chef nach Moskau

Hamas-Chef Chaled Maschaal will am Sonntag nach Moskau reisen. Russland ist das einzige Land im Nahost-Quartett, das Beziehungen zur Hamas unterhält. Bei einem Besuch in Ägypten erklärte der Hamas-Chef, dass die USA und die EU keine andere Wahl hätten, als die Einheitsregierung anzuerkennen.

Nach dem Übereinkommen müsse das Nahost-Quartett, zu dem neben den Vereinigten Staaten die Europäische Union, die UNO und Russland gehören, seine Haltung gegenüber der palästinensischen Regierung ändern, sagte er.

(ht/sda)