Stockender Nahost-Friedensprozess

publiziert: Dienstag, 10. Nov 2009 / 07:58 Uhr

Washington - US-Präsident Barack Obama ist am Montagabend zu einem kurzfristig anberaumten Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Begegnung hinter geschlossenen Türen stand der stockende Nahost-Friedensprozess.

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Auch die bilateralen Beziehungen und das Thema Iran seien erörtert worden, hiess es in einer kurzen Mitteilung des Weissen Hauses. Obama habe das Engagement der USA für die Sicherheit Israel hervorgehoben.

Anlass für Netanjahus insgesamt dreitägigen Washington-Aufenthalt war eine Rede auf der Jahresversammlung der North American Jewish Federations, der wichtigsten jüdischen Organisation in den USA. In israelischen Medien war kritisiert worden, dass das Treffen vom Weissen Haus nicht wie gewohnt langfristig vorbereitet worden war.

Ungewöhnliche deutliche Forderung Obamas

Das sei ein weiteres Zeichen für den rauen Wind, der Israel aus Washington entgegen wehe, hiess es im israelischen Rundfunk. In Israel haben die ungewöhnlich deutlichen Forderungen Obamas nach einem völligen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten für Beunruhigung gesorgt. Netanjahu lehnt einen solchen Schritt strikt ab.

Deshalb waren die Erwartungen in das Treffen bei israelischen Medien auch gering. Netanjahu habe vor der Begegnung erklärt, Israel wolle sich in Verhandlungen mit den Palästinensern «grosszügig» zeigen und als Zeichen eine Begrenzung des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland anbieten, berichteten israelischen Zeitungen im Vorfeld des Treffens mit Obama.

Die Palästinenser verlangen dagegen einen vollständigen Siedlungsstopp in Ostjerusalem und im Westjordanland als Vorbedingung für Verhandlungen.

(zel/sda)

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