Strafgerichtshof in Den Haag gelobt

Die Schweiz begrüsse die verstärkte Zusammenarbeit der verschiedenen UNO-Organe mit dem Gericht, sagte Maurer. Dies stärke das zunehmend komplexe System internationaler Rechtssprechung.

Der Botschafter sprach sich zudem für die Einrichtung eines Büros für einen Vertreter des ICC im UNO-Hauptquartier in New York aus.

Abschreckung vor Genozid

Die UNO habe die Rolle internationaler Rechtssprechung als Mittel zur Abschreckung vor Genozid anerkannt und wisse ihre Rolle zur Förderung eines nachhaltigen Friedens zu schätzen, sagte Maurer.

Ohne die Unterstützung aller Staaten könne das Gericht aber nicht sein ganzes Potential umsetzen, sagte Maurer. Er rief die Staaten, die dem gerichtsbegründenden Römer Statut noch nicht beigetreten sind, dazu auf, dies möglichst bald zu tun.

Jahresbericht vorgelegt

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte der UNO-Vollversammlung zuvor seinen Jahresbericht vorgelegt.

Das Gericht ist in drei Fällen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aktiv. In zwei Fällen haben sich die betroffenen Länder Kongo und Uganda selber an den Strafgerichtshof gewandt. Laut Mitarbeitern des Gerichts sind die Untersuchungen weitgehend abgeschlossen und Haftbefehle ausgestellt worden.

Eine Untersuchung der Verbrechen in der sudanesischen Darfur-Region verwies der Sicherheitsrat an den ICC. Das Gericht stellt zudem Zellen und Gerichtsräume für das Sondergericht über Sierra Leones ehemaligen Diktator Charles Taylor zur Verfügung.

(bert/sda)