Warnung der EU

Streit um neue Wahlergebnisse in Tirana

publiziert: Donnerstag, 19. Mai 2011 / 22:37 Uhr
José Manuel Barroso geht nicht nach Tirana.
José Manuel Barroso geht nicht nach Tirana.

Tirana - Durch umstrittene Nachzählungen bisher nicht berücksichtigter Stimmzettel ist das Ergebnis der Kommunalwahl in der albanischen Hauptstadt Tirana umgedreht worden. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte einen für Freitag geplanten Albanien-Besuch ab.

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Der Regierungskandidat Lulzim Basha liege nach Auszählung von zwei Dritteln der schätzungsweise 100 neuen Stimmzettel in Führung, berichtete die staatliche Wahlkommission am Donnerstag in Tirana.

Der bis zum Vortag siegreiche Oppositionskandidat, der amtierende Bürgermeister und Sozialistenführer Edi Rama, will die neuen Ergebnisse nicht anerkennen. Er appellierte an die EU und die USA, gegen «die Feststellung eines illegalen Wahlergebnisses» einzuschreiten.

«Beide Seiten müssen aufeinander zugehen»

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton forderte Regierung und Opposition in Albanien zur Besonnenheit auf. «Das knappe Ergebnis bedeutet, dass beide Seiten aufeinander zugehen, Differenzen überwinden und Lösungen finden müssen», liess sie in Brüssel mitteilen. Die Absage Barrosos erfolgte wegen der Spannungen zwischen Polizei und Opposition in Tirana.

Bei der Wahl am 8. Mai waren in Tirana rund 250'000 gültige Stimmzettel registriert worden. Nach der offiziellen Auszählung lag Rama mit nur zehn Stimmen in Führung.

Dann berichtete die von der Regierung beherrschte Wahlkommission, es seien rund 100 Wahlzettel aufgetaucht, die in falsche Urnen geworfen worden seien und die auch noch berücksichtigt werden müssten. Die Vertreter der oppositionellen Sozialisten sprachen von Wahlbetrug und stellten ihre Mitarbeit in der Wahlkommission ein.

(fkl/sda)

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