Strittiges Rüstungsprogramm: Schmid tritt nicht zurück

publiziert: Sonntag, 21. Sep 2008 / 09:32 Uhr

Bern - Bundesrat Samuel Schmid macht seinen Rücktritt nicht vom Ausgang der Debatte über das Rüstungsprogramm abhängig. Ein Rückzug aus der Landesregierung kommt für ihn nur in Frage, wenn die Sicherheitspolitik des Landes langfristig blockiert wäre.

Gemäss Bundesrat Schmid sind Aufforderungen zum Rücktritt nichts aussergewöhnliches.
Gemäss Bundesrat Schmid sind Aufforderungen zum Rücktritt nichts aussergewöhnliches.
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Die Frage sei, wann er in diesem politischen Prozess handeln müsse, was er damit in letzter Konsequenz bewirke und was der Sicherheitspolitik am besten diene, sagte Schmid in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Er sei aber nach wie vor überzeugt, dass er dem Land dienen könne.

Bei einer Abfuhr am kommenden Donnerstag im Nationalrat passiere nichts, sagte Schmid in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Gegenüber beiden Sonntagszeitungen bekräftigte Schmid, dass er die Vorlage so durchbringen wolle, wie im Bundesrat besprochen und vom Ständerat abgesegnet - also ohne die von den Parteien geforderten Abstriche.

Bei einem Nein verweigere die Politik der Armee die Chance, sich in Tranchen schrittweise auszurüsten und glaubwürdig zu bleiben. Der Schaden läge bei der Armee und bei der Bevölkerung. Dazu bekäme die Milizarmee das Gefühl, nicht mehr ernst genommen zu werden, so Schmid im «SonntagsBlick».

Langfristige Planung

Jedes Bundesratsmitglied, mit Ausnahme von Doris Leuthard, sei schon zum Rücktritt aufgefordert worden, sagte Schmid gegenüber der «NZZ am Sonntag» weiter. Dies sei nichts Aussergewöhnliches. Allerdings habe er auch Rückmeldungen aus der Politik und der Bevölkerung, die es genau anders sehen.

Er sei so erzogen worden, dass er längerfristig plane, aber Schritt für Schritt die Herausforderung angehe. Die Vizepräsidentenwahl vom Dezember beschäftigt Schmid laut eigenen Angaben derzeit nicht.

Auch gegen seine ehemalige Partei SVP feuert Schmid im Interview eine Breitseite ab. Mit der Ablehnung des Rüstungsprogramms nehme die SVP die Armee als Geisel. Die Partei schade damit der Armee und nicht dem Verteidigungsminister, der ohnehin eine kürzere Einsatzdauer habe, als die Waffensysteme.

(bert/sda)

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Gisèle Ory wollte auf die Werterhaltung der FA-18-Jets verzichten.
Es sieht gut aus.
CB sieht plötzlich im Staat die Rettung für die Finanzprobleme der Wirtschaft und privat ist er auch plötzlich nicht mehr gegen den Justizapparat, den er ja nun vertrauensvoll in Anspruch zu nehmen gedenkt. Er mausert sich klammheimlich zum Sozialdemokraten! Wie segensreich der gut funktionierende Statt doch sein kann!
Im Parlament arbeitet die SVP mit der SP im militärischen Bereich zusammen. Was will man da noch meckern?
Solaris hat so schön gesagt, er glaube immer, dass alles gut kommen wird. Den Optimismus sollte man eigentlich immer haben!
Lieber Magnus - Ja, ich hatte Sie schon ...
... so verstanden, wie Sie mir dies jetzt bestätigen.

In den Medien waren die Kommentare denn auch oft in die gleiche Richtung positiv im Sinne "DIE kann das!". Ja, ich denke, manchmal fühle ich mich auch daran erinnert, dass es eine weitere "Macht" (in dem Falle eine "gütige", wohlmeinende ...), die eben solche Gelegenheiten ergreift und "eingreift"!

Wissenschaftler und Kopfgesteuerte werden jetzt "Chabis" rufen und fast mathematisch genau versuchen, dies zu wiederlegen ... Je nun. Ich meine, dass es gut so ist, dass es noch, wie ich vorziehe zu sagen, eine "geistige Welt" gibt, die wir so genau nicht kennen, die uns aber von Zeit zu Zeit durchaus bewusst werden kann, wie in diesem "Fall"!

Die neuesten Angriffe auf Schmid sind absolut unter jedem Niveau. Ich will den Namen dieses SVP-Nationalrats mir gar nicht merken, der an der geistigen Stabilität von Schmid offenbar zweifelt und dies Schmid auch direkt gefragt habe ... Dies geht ja zur Zeit durch die Medien.

Wie Sie ja sicher bemerkt haben, denke ich selbt keineswegs "bürgerlich", weil ICH-ICH-ICH-bezogen, wie ich meine. Das WIR ist eher ein Fremdbegriff, wenn das ICH nicht "völlstens" befriedigt ist ...!

Jetzt gerade höre ich am Radio die Debatten im NR! Die verstörten SVP-"Buben" und sicher hat es auch einige (Noch-)Mädchen dabei, wollen jetzt ihren "Kampf" gegen Schmid zuende führen ... primitiv die Art und Weise. Eben "K(r)ampf" halt leider nur!

Ich denke, wenn DIESE SVP-Sturzversuchsdebatte vorbei ist, DIESE SVP auch durch die gescheiten, respektverlangenden Schweizer NICHT MEHR GEWÄHLT WERDEN!

Wie dem auch sei. Etwas Gutes hat die ganze traurige SVP-Geschichte auch. Mir und der ganzen Schweizer Wahlbevölkerung sollte jetzt klar sein, wo sich DIESE SVP politisch, menschlich, führungsmässig, im eigenen Selbstverständnis befindet !!

Für mich stehen diese Leute oft "politisch rechtsaussen", menschlich schwach und grob, mit zu wenig Sozialkompetenzen ausgestattet - für solche Positionen, unreif, unzufrieden, vernachlässigt sich fühlend, oft herrschsüchtig, recht naiv, intolerant, manchmal sogar in ihrem beruflichen Fach hervorragend und symphatisch scheinend ... da.

Ich weiss, nicht gerade erfreulich, diese meine Einschätzung - wenn ich u.a. an Mörgelis Kolumne in der BZ (von gestern?) denke, so sind einige der obigen Prädikate wohl doch angezeigt .... leider
Lieber thomy
Häufig, wenn wir so direkten Kontakt aufnehmen, gibts Zunder für uns. Ich tue es trotzdem immer wieder gerne.
Ich meinte das nicht abschätzig mit dem BR Schmid, er imponiert mir wirklich! Und das mit dem Glück der Schweiz scheint auch zu stimmen. Es ist zwar nicht gerade Glück, wenn ein BR erkrankt, aber es ist sicher eine gute Fügung gewesen, dass ausgerechnet jetzt eine Frau zur Verfügung steht, die bewiesen hat, dass sie sich in den Finanzgeschäften sehr gut auskennt und das Metier beherrscht. Gute Nacht!
Ob Schmid uns symphstisch ist oder nicht ...
... ist doch nicht die Frage, meine ich. Wichtig scheint mir zu sein, welche persönlichen, fachlichen und menschlichen Kompetenzen er hat !!

Dass er etwas leisten kann, das hat er schon gezeigt. Dass er auch "Fehler" macht, das haben wir in den letzten Monaten erlebt und gehört. Nicht zuletzt der ungewöhnliche, menschenverachtende, enorme Druck, das MOBBING (!), führte wohl auch zu Fehlreaktionen ... BR's sind auch Menschen, zum Glück!

Dass er aber von Leuten aufs Übelste attakiert wird, die keinen Deut "besser" sind, das macht schon zu denken ... Die neueste Meldung las ich vom angeblichen "Vor-Denker" der Volkspartei ..., der im Zug so laut über eine (ich glaube ...) auch Politikerin spöttisch herzog, dass es andere hören konnten - auch ein Jounalist, der zufällig auch im gleichen Waggon sass ... Eigentlich keine gute Eigenschaft, wenn man öffentlich über andere herzieht ...! Oder?

Ob die anderen so grossartig über Schmid zu Gericht Sitzenden, die so Super-Menschen sind ..., das möchte ich denn doch - bei den meisten ... - sehr bezweifeln!

Dann noch etwas: Ein Bundesrat ist auch ein Manager erster Güte. Er muss entscheinden - manchmal schnell, manchmal "aus dem Bauch heraus ..." - manchmal wohl NUR überlegt, sachlich, ohne Emotionen - UND manchmal eben hört so ein Bundesrat-Manager AUCH auf sein Inneres, seinen Bauch, sein Gefühl und entscheidet!

Er wählt dann einen Mann, der, wie ich vernahm, seit mehr als 20 Jahren seine Arbeit tadellos und "zur vollsten Zufriedenheit seiner Vorgesetzten" erfüllte. Mit sehr viel persönlichem Einsatz und viel Engagement!
Das sind starke persönliche Kompetenzen, die nicht so viele Menschen vorweisen können! Es gäbe noch mehr derartige Überlegungen anzustellen, die zu verstehen geben, dass BR Schmid wohl letztlich, zum damaligen Zeitpunkt RICHTIG ENTSCHIEDEN UND GEHANDELT HAT!

Ich bin jedenfall froh, dass nicht ein Chr.M. z.B. oder auch der mit dem B. nicht aus-er-wählt worden war ... Die Eidgenossenschaft scheint manchmal auch Schutzengel zu haben ... Wenn es WIRKLICH ein Fehlentscheid gewesen war, dann hätte man sofort korrigieren müssen - OHNE dieses unsäglich falsche Getue! Dies verriet allerdings wenig Sozialkompetenzen - bei den meisten der Abschiessenden, den Profi-Mobbern!
Sympathisch
Langsam wird mir der Mann richtig sympathisch, denn mit seiner Haltung führt er die SVP-Politik ad absurdum! Die hehre Politik alleine zum Wohle das Volkes und der Schweiz ist natürlich ganz allein abhängig von den richtigen Personen am richtigen Platz und das können natürlich nur SVP-Leute sein, möglichst natürlich Männer, weil Frauen ja an den Herd gehören!
Ich glaubte schon, SS sei nicht mehr zu halten, er scheint jedoch irgend ein Konservierungsmittel geschluckt zu haben.
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