Strommarkt-Liberalisierung: SP droht mit Referendum

Die Stromkosten würden bereits nach dem ersten kleinen Liberalisierungsschritt explodieren, teilte die SP mit. Es gehe offensichtlich darum, Geld für neue Atomkraftwerke (AKW) zusammenzubekommen.

Auch die Grüne Partei Schweiz will die Situation im Auge behalten. «Wenn sich herausstellt, dass die Strompreise wegen der Liberalisierung kontinuierlich steigen, werden die Grünen ein Referendum unterstützen», sagte Hubert Zurkinden, Generalsekretär der Grünen, auf Anfrage der SDA.

Atel weist Vorwürfe zurück

Der Stromkonzern Atel weist die Vorwürfe der SP zurück. Die Preiserhöhungen würden in keinem Zusammenhang stehen mit einem allfälligen Bau eines neuen Kernkraftwerkes, sagte Atel-Sprecher Martin Bahnmüller auf Anfrage. Ein solches sei zusammen mit Partnern durch Bankanleihen und Eigenkapital finanzierbar.

Atel hatte im Juni beim Bund ein Rahmenbewilligungsgesuch für den Bau eines neuen AKWs in Gösgen SO eingereicht.

Bis Ende August hatten die Stromanbieter Zeit, ihre Tarife für das Jahr 2009 bekanntzumachen. Es soll zu Preiserhöhungen von bis 25 Prozent kommen. Die Eidg. Elektrizitätskommission (ElCom) hatte am Montag angekündigt die Tarife unter die Lupe zu nehmen und allenfalls zu reduzieren.

(fest/sda)