Hoffnung auf weitere Reformen in Birma

Suu Kyi legt Amtseid ab

publiziert: Mittwoch, 2. Mai 2012 / 08:17 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 2. Mai 2012 / 15:38 Uhr
Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.
Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.

Naypyidaw - Nach anfänglichem Zögern hat Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi am Mittwoch ihren Parlamentssitz eingenommen. Bei ihrem historischen Auftritt in der Volksvertretung leistete die lange Jahre eingesperrte Friedensnobelpreisträgerin von 1991 auch den umstrittenen Eid auf die Verfassung des südasiatischen Landes.

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Die Tochter des ermordeten Unabhängigkeitshelden Aung San hatte bei einer Nachwahl Ende März ein Mandat errungen, sich aber zunächst geweigert, die Hand zum Schwur zu heben. Die Eidesformel, die Verfassung zu schützen, sichere die Vormachtstellung des Militärs, kritisierte sie.

Nun legte Suu Kyi zusammen mit 33 anderen Abgeordneten ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) doch den umstrittenen Eid auf die Verfassung ab. Ihren Meinungsumschwung begründete sie damit, nur durch Flexibilität könne man seine Ziele ohne Gewalt erreichen.

«Unsere Wähler haben für uns gestimmt, weil sie uns im Parlament sehen wollen», hatte Suu Kyi bereits am Montag gesagt. Zudem habe sie «in diesem kritischen Augenblick» nicht für ein «politisches Problem oder Spannungen» sorgen wollen.

Wünsche des Volkes erfüllen

Ihren Weg in das von Soldaten gesäumte Abgeordnetenhaus in der Hautstadt Naypyitaw musste sich die 66-Jährige durch eine Traube von Journalisten bahnen. Auf die Frage, ob dies ein bedeutender Tag für Birma sei, sagte Suu Kyi: «Ich denke, das wird erst die Zukunft zeigen.»

«Ich bin sehr glücklich, im Parlament zu sein», sagte Suu Kyi nach der Vereidigung. «Ich werde versuchen, die Wünsche des Volkes hundertprozentig zu erfüllen.»

Hoffnung auf weitere Reformen

Mit Suu Kyis Rückkehr in die aktive Politik verbinden sich Hoffnungen auf weitere Reformen, nachdem das seit fast einem halben Jahrhundert regierende Militär umfangreiche Veränderungen auf den Weg gebracht hatte. Zu den Reformen gehörte auch die Nachwahl zum Parlament, bei der Suu Kyis NLD einen klaren Sieg errungen hatte.

Ihren Abgeordnetensitz hat die Oppositionsführerin unmittelbarer in der Nähe zur Fraktion des Militärs, dem ein Viertel aller Mandate zustehen. Sie habe keine Vorbehalte gegen die Armee, und es störe sie überhaupt nicht, neben Soldaten sitzen zu müssen, zeigte sich Suu Kyi versöhnlich.

(bg/sda)

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