Bern - Die Swisscom muss der Konkurrenz ihr Breitbandnetz öffnen. Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, dass die frühere Monopolistin im diesem Bereich marktbeherrschend ist. Zeitpunkt und Bedingungen des Zugangs stehen noch nicht fest.
Zeitpunkt und Bedingungen des Zugangs stehen noch nicht fest. Um die Marktöffnung zu beschleunigen, sollten die Konkurrenten, die bislang nur das Breitbandangebot der Swisscom ihren Endkunden weiterverkaufen konnten, vier Jahre lang die Swisscom-ADSL-Anlagen in den Ortszentralen mieten können.
Die Eidg. Kommunikationskommission (ComCom) war im folgenden November auf ein Gesuch der Konkurrentin Sunrise hin zum Schluss gekommen, dass die Swisscom bei den Breitband-Datenleitungen (Bitstrom) marktbeherrschend sei und deshalb den Zugang zu gewähren habe.
Beschwerde der Swisscom abgewiesen
Für ihren Entscheid hatte sich die ComCom auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (Weko) gestützt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Swisscom nun abgewiesen. Sie hatte argumentiert, dass die ComCom hinsichtlich der Marktbeherrschung den fraglichen Markt zu eng begrenzt habe.
Das trifft laut dem Gericht indessen nicht zu. Insbesondere sei die ComCom zu Recht davon ausgegangen, dass drahtlose Technologien wie UMTS oder WLAN keine echte Alternative zum schnellen Breitbandnetz bieten würden. Auch der Zugang zum vollständig entbündelten Teilnehmeranschluss zähle nicht zum fraglichen Markt.
Mit dem Urteil der Berner Richter steht allerdings noch nicht fest, wann und zu welchen Bedingungen der Zugang genau gewährt wird. Die Swisscom muss nun ein Angebot zu kostenorientierten Preisen vorlegen. Kommen die Anbieter zu keiner Einigung, können die Preise bei der ComCom angefochten werden.
(bert/sda)
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