Swisscom und Cinetrade bleiben vorläufig getrennt

Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte der Übernahme im März grünes Licht gegeben. Die Cablecom gelangte dagegen an die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef), die sich mit Verfügung vom 21. April weigerte, den Zusammenschluss bis zu einem Entscheid in der Sache selber zu verbieten.

Frist bis zum 9. Juni

Die Cablecom zog diesen Zwischenentscheid der Reko/Wef weiter ans Bundesgericht. Auf Gesuch der Cablecom hat der Präsident der II. öffentlichrechtlichen Abteilung der Swisscom und der Cinetrade nun bis auf Weiteres untersagt, die Transaktion zu vollziehen.

Das Bundesgericht gewährt den Parteien Zeit bis zum 9. Juni, um sich zur Frage der aufschiebenden Wirkung zu äussern, die dann - falls erteilt - bis zu einem Endurteil aus Lausanne gelten wird.

Swisscom erwartet Klärung zu ihren Gunsten

Cablecom zeigte sich am Donnerstag in einer Mitteilung in ihrer Sicht bestätigt, dass "das Zusammenschlussvorhaben zu sehr schlechten Marktstrukturen und zu Wettbewerbsverzerrungen" führen werde.

Es bestehe eine grosse Gefahr, dass Swisscom gemeinsam mit Cinetrade anderen Anbietern den Zugang zu Inhalten verwehren oder nur überteuert anbieten werde, hiess es weiter.

Die Swisscom dagegen betonte in einer Stellungnahme, dass eine superprovisorische Verfügung keine Begründung erhalte und spontan erlassen werde.

Sie erwartet in den nächsten Wochen eine Klärung zu Gunsten von Swisscom. Cablecom habe als regionaler Monopolist in der Fernsehverbreitung übers Kabel offenbar Angst vor Wettbewerb, weil Swisscom in den Fernsehmarkt neu einsteigen wolle, schreibt Swisscom weiter.

Abklärungen des Bundesrates

Die Weko war im März zum Schluss gekommen, dass durch den Zusammenschluss keine marktbeherrschende Stellung entstehe. Die Cinetrade Gruppe umfasst den Bezahl-TV-Anbieter Teleclub, die KITAG Kino Theater AG sowie den Homevideo-Anbieter PlazaVista.

Die Swisscom hatte Ende September vergangenen Jahres 49 Prozent an der CT Cinetrade gekauft. Der Bundesrat klärt gegenwärtig ab, ob sich die indirekte Beteiligung der Swisscom an der Teleclub AG mit dem Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen verträgt.

(bert/Si)