Sanktionen gegen Iraner

Syrien wendet sich komplett von Europa ab

publiziert: Mittwoch, 22. Jun 2011 / 19:20 Uhr
Die syrische Regierung ist mit den Sanktionen gar nicht zufrieden.
Die syrische Regierung ist mit den Sanktionen gar nicht zufrieden.

Damaskus - Angesichts der Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Syrien hat die syrische Führung nun Europa als neuen Feind ausgemacht. «Wir werden künftig so tun, als gebe es Europa auf der Weltkarte gar nicht», sagte Aussenminister Walid al-Muallim am Mittwoch in Damaskus.

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Al-Muallim bezeichnete die Strafmassnahmen der Europäer bei dem im Staatsfernsehen übertragenen Medienauftritt als «Kriegserklärung». Die Sanktionen stellten «die Lebensgrundlage des syrischen Volkes infrage», sagte Muallim. Er wies jede ausländische Einmischung zurück. «Niemand im Ausland darf uns seine Sichtweise aufzwingen.»

Seit Beginn der Proteste habe sich kein europäischer Vertreter nach Syrien begeben, um über die Ereignisse zu diskutieren, beklagte der Aussenminister. Insbesondere der früheren Kolonialmacht Frankreich warf er vor, sich «wie Kolonialherren» zu benehmen.

Sanktionen gegen Iraner

EU-Experten verständigten sich am Mittwoch darauf, vier weitere Syrer sowie drei Iraner wegen ihrer Beteiligung an der Unterdrückung der Proteste mit Sanktionen zu belegen. Bisher galten bereits Einreiseverbote für 23 Führungsmitglieder des syrischen Regimes, darunter Präsident Baschar al-Assad selbst.

Der Iran gilt als Unterstützer des Regimes von Assad. Den von den Sanktionen betroffenen Iranern wird vorgeworfen, Syrien Militärausrüstung geliefert zu haben. Die EU-Aussenminister hatten am Montag eine Ausweitung der Sanktionen beschlossen. Diese sollen am Donnerstag formell verabschiedet werden und am Freitag in Kraft treten.

Muallim wies den Vorwurf zurück, dass Syrien bei der Unterdrückung der Proteste Hilfe von der libanesischen Hisbollah oder dem Iran erhalte. Die «Ermordung von Sicherheitskräften und die Verstümmelung ihrer Leichen» weise vielmehr auf eine Beteiligung von Mitgliedern des Terrornetzwerks Al-Kaida auf Seiten der Regierungsgegner hin.

(bg/sda)

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