Syriens Präsident Assad gibt sich in Streit mit UNO kämpferisch

In seiner Rede vor Parteigenossen an der Universität Damaskus beteuerte er erneut, die syrische Führung habe nichts mit dem Attentat auf den libanesischen Politiker Rafik Hariri zu tun, in dessen Folge die syrischen Truppen im Frühjahr das Nachbarland Libanon verlassen mussten.

Assad behauptete sogar, dies habe auch der Bericht der UNO-Ermittler gezeigt. Der deutsche Chefermittler Detlev Mehlis hatte in dem Rapport jedoch dargelegt, dass die Tat praktisch nicht ohne Wissen des syrischen Geheimdienst geplant werden konnte.

Zwang zur Zusammenarbeit

Der frühere libanesische Regierungschef Hariri und 22 weitere Menschen waren am 14. Februar bei einem Sprengstoffanschlag in Beirut getötet worden. Syrien drohen Sanktionen durch den Sicherheitsrat, wenn das Land die Zusammenarbeit mit dem internationalen Ermittlerteam verweigern sollte.

Mehlis will nun sechs syrische Offiziere in Libanon zu dem Anschlag befragen. Bei seinen Verhören in Damaskus waren Vertreter der Staatsmacht zugegen gewesen.

Doch die syrische Untersuchungskommission, die kurz vor Verabschiedung der UNO-Resolution gegründet worden war, untersagte allen von den UNO-Ermittlern genannten Verdächtigen die Ausreise. Die Kommission begann zudem selber mit deren Befragung.

Zur Kooperation bereit?

Assad beteuerte erneut, Syrien werde mit dem UNO-Team kooperieren, aber «wenn sie versuchen sollten, Syrien zu erpressen, dann sagen wir ihnen: Ihr seid hier an der falschen Adresse.»

Der syrische Präsident wurde vor der Universität Damaskus von tausenden jubelnder Anhänger empfangen. Sie schwenkten vor der Universität die Nationalflagge und riefen «Nur Baschar» und «Mit unserem Leben und unserem Blut opfern wir uns für dich».

(bert/sda)