Tabak-Verkaufsverbot für Minderjährige erst ab 2012

Derzeit liefen noch Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz im Gesundheitsbereich, sagte Michael Anderegg von der Abteilung Lebensmittelsicherheit des BAG auf Anfrage. Er ist zuständig für das Projekt Tabakproduktegesetz.

Die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU sollen in ein Gesetz einfliessen. Dieses soll nicht nur die Produktesicherheit mit der EU regeln, sondern es der Schweiz auch ermöglichen, die Tabakkonvention der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu ratifizieren, wie Anderegg sagte.

Die WHO-Tabakkonvention sieht vor, Minderjährige vor Tabakprodukten zu schützen. Die Schweiz hat die Konvention 2004 unterzeichnet. Auch die EU hat eine Empfehlung abgegeben, die den Verkauf von Tabakprodukten an unter 18-Jährige verbietet.

Die Verhandlungen mit der EU dauern noch bis Mitte 2010, wie Anderegg sagte. In der zweiten Jahreshälfte soll die Vernehmlassung stattfinden. In Kraft treten dürfte das Tabakproduktegesetz frühestens im Herbst 2012.

(sl/sda)