Bern - In den Kantonen Freiburg und Bern sind bei einer Polizeiaktion fünf Muslime verhaftet worden, die im Internet zu terroristischen Handlungen aufgerufen haben.
Die Internet-Plattformen enthielten zahlreiche Videos mit Gewaltdarstellungen. Die Hausdurchsuchungen und Festnahmen wurden am 22. Februar von Beamten der Bundeskriminalpolizei und der Kantonspolizeien Bern und Freiburg vorgenommen.
Die Aktion wurde im Rahmen eines gerichtpolizeilichen Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft wegen Verdachts auf öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit und wegen Unterstützung einer terroristisch tätigen kriminellen Organisation durchgeführt.
Mehrmonatige Ermittlungen
Der Polizeiaktion gingen mehrmonatige Ermittlungen voraus. Dabei konnten mehrere Personen identifiziert werden, welche mit Hilfe des Internets fundamental-islamistisches Gedankengut veröffentlichten. Dies teilten die Bundesanwaltschaft und das Bundesamt für Polizei (fedpol) mit.
Die Verhafteten stellten arabischsprachige Internetplattformen für die Verbreitung von Propaganda zur Verfügung, die meist von gewalttätigen Bildern begleitet waren. Auf den Internetseiten fanden sich auch detaillierte Anleitungen zum Bombenbau oder zu Vorgehensweisen bei Attentaten und Geiselnahmen.
Internet-Foren
Eines der Internet-Foren wurde von den islamistischen Gruppierungen als Kommunikations- und Propagandamittel verwendet. Darauf fanden sich auch ein Bekennerschreiben zum Anschlag im pakistanischen Fateh am 31. Juli 2004 sowie Drohungen gegen mehrere europäische Staaten.
In dem Forum wurden zudem Mitteilungen im Zusammenhang mit den französischen Geiseln Georges Malbrunot und Christian Chesnot deponiert, welche im Irak festgehalten wurden. Die Internetseite wurde am 10. September 2004 von den Schweizer Access-Providern gesperrt.
Von den fünf Festgenommenen befinden sich noch drei in Untersuchungshaft Sie werden von der Bundesanwaltschaft und der Bundeskriminalpolizei befragt.
(rp/sda)
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