Terror-Gefahren für die Schweiz im 2003

publiziert: Sonntag, 29. Dez 2002 / 13:32 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 29. Dez 2002 / 14:24 Uhr

Bern - Der Direktor des Bundesamtes für Polizei (BAP), Jean-Luc Vez, sieht kein einfaches und friedliches Jahr auf die Welt und die Schweiz zukommen.

Jean-Luc Vez: Im Falle eines Irak-Krieges wird der Terrorismus nicht abnehmen.
Jean-Luc Vez: Im Falle eines Irak-Krieges wird der Terrorismus nicht abnehmen.
Aus Sicht der inneren Sicherheit sei im Juni 2003 der G8-Gipfel in der französischen Stadt Evian am Genfersee bedeutsam, sagte Vez der NZZ am Sonntag. Die Sicherheit in den Kantonen rund um den See würde einen interkantonalen Polizeieinsatz und einen subsidiären Einsatz der Armee nötig machen.

Ob französische Sicherheitskräfte im Schweizer Luftraum oder gar auf hiesigem Boden operieren können, werde abgeklärt, sagte der BAP-Chef. Es stellt sich aber die Frage, ob solche Einsätze mit der Souveränität vereinbar wären. Die grenzüberschreitende Mechanik sei wirklich neu und herausfordernd.

Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sieht die Lage laut Vez anders aus als 2001. Der Bündner Ort habe eine Demonstration bewilligt. Die Herausforderung besteht darin, gewaltbereite Demonstranten mit verhältnismässigen Massnahmen zu identifizieren und zu isolieren. Zurzeit seien über 100 Einreisesperren verhängt.

Für den BAP-Direktor sind indes auch Kompetenzfragen ein Thema. Im Auftrag des Bundesrates arbeitet er Vorschläge aus, mit welchen nachrichtendienstlichen Beschaffungsmethoden der Dienst für Analyse und Prävention künftig arbeiten darf. Er wolle Massnahmen vorschlagen, die die Grundrechte am wenigsten beeinflussen.

Das vor drei Jahren aus einer Fusion von drei Bundesämtern entstandene BAP beschäftigt sich zurzeit jährlich mit 47 grossen Fällen. Darunter seien etwa zehn grössere Fälle von organisierter Kriminalität, sagte Vez.

(bsk/sda)

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