Kohlekraftwerk in Deutschland

Tessiner stimmen für Strom aus Kohle

publiziert: Sonntag, 5. Jun 2011 / 20:01 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 5. Jun 2011 / 23:00 Uhr
Steinkohlekraftwerk in Lünen.
Steinkohlekraftwerk in Lünen.

Lugano - Der Kanton Tessin hält an seiner Beteiligung am deutschen Steinkohlekraftwerk Lünen vorerst fest. Die Stimmberechtigten entschieden sich am Sonntag mehrheitlich gegen den von Grünen, SP und Lega dei Ticinesi geforderten vorzeitigen Ausstieg bis im Jahr 2015.

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Den Vorzug gaben die Tessinerinnen und Tessiner dem Gegenvorschlag der CVP, welcher der Azienda Elettrica Ticinese (AET) bis zum Jahr 2035 Zeit gibt, auf andere Energiequellen umzusteigen. Gemäss Vorlage muss sich das Unternehmen zudem verpflichten, in einen kantonalen Fonds für Forschung im Bereich Öko-Strom einzuzahlen.

Die Tessiner Stimmberechtigen sind somit der Empfehlungen der Kantonsregierung gefolgt, die sich einheitlich hinter die Vorlage der CVP gestellt hatte. Zu gross schätzte die Regierung das Risiko ein, dass es ohne die Anteile am deutschen Kraftwerk zu hohen Stromkosten oder Energieengpässen im Tessin kommen könnte.

Die Initiative war von den Grünen lanciert worden. SP und Lega dei Ticinesi schlossen sich an. Lega-Präsident Giuliano Bignasca protestierte damit gegen Auslandsinvestitionen der AET. Die Wahlbeteiligung lag bei 28,59 Prozent.

Die Initiative «Für eine AET ohne Kohle» erhielt 48,76 Prozent Ja-Stimmen (gegenüber 48,25 Prozent Nein-Stimmen). Der Gegenvorschlag bekam 52 Prozent Ja-Stimmmen (gegenüber 44,41 Prozent). Bei der Stichfrage schnitt der Gegenvorschlag mit 46,02 Prozent (gegenüber 39,56 Prozent) besser ab.

Die Tessiner sprachen sich weiter dafür aus, den Begriff der «Chancengleicheit» in die kantonale Verfassung einzubringen. Ein entsprechender Passus soll bekräftigen, dass allen Bürgerinnen und Bürgern im Kanton dieselben Rechte zustehen.

Renaturierung angenommen

In Lugano hat eine knappe Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Renaturierung der Cassarate-Mündung gutgeheissen. Die Stadt kann dafür nun knapp sechs Millionen Franken aufwenden. Der Fluss Cassarate mündet in den Luganersee.

Vorgesehen ist, das Ufer in Seenähe teilweise abzuflachen. Der Stadtpark Ciani, der an den Fluss grenzt, wird leicht verändert. Unter anderem soll es zusätzliche Spazierwege geben. Ziel ist es, eine naturnahe Überflutungszone zu schaffen. Der Fluss Cassarate fliesst heute durch ein gemauertes, enges Flussbett in den See.

(bert/sda)

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