Thailand

Thailands Regierungschefin bietet Rücktritt nach Referendum an

publiziert: Sonntag, 8. Dez 2013 / 11:41 Uhr
Yingluck Shinawatra, Regierungschefin Thailand
Yingluck Shinawatra, Regierungschefin Thailand

Bangkok - Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra hat den Demonstranten ein Referendum über ihre politische Zukunft angeboten. «Ich bin bereit, zurückzutreten und das Parlament aufzulösen, wenn es das ist, was die Mehrheit der Thailänder will», sagte sie im Fernsehen.

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Unterdessen bereiten sich die Regierungsgegner auf eine neue Protestwelle vor, die am Montag die Ministerpräsidentin aus dem Amt treiben soll. Oppositionsführer Suthep Thaugsuban kündigte am Wochenende an, den Kampf aufzugeben, falls die Regierung am Montag nicht gekippt werde.

Suthep fordert, dass ein «Volksrat» die Regierung ersetzt. Yingluck lehnte diesen Vorschlag aber als undemokratisch und nicht mit der Verfassung vereinbar ab.

Es gilt als wahrscheinlich, dass Yingluck bei einer Wahl als Siegerin hervorgeht. Rückhalt hat die Regierungschefin vor allem in der armen Landbevölkerung des südostasiatischen Landes. Die Demonstranten sind eine Mischung aus Angehörigen der zivilen und militärischen Elite sowie aus Königstreuen.

In der thailändischen Hauptstadt Bangkok gehen seit Wochen Menschen auf die Strasse, um eine Absetzung der Regierungschefin zu erreichen. Sie werfen ihr vor, nur eine Marionette ihres Bruders, des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu sein, der 2006 vom Militär gestürzt und wegen Korruption verurteilt wurde.

Um seiner Haftstrafe zu entgehen, war er ins Ausland geflohen. Auslöser der Proteste war ein Amnestie-Gesetz, das Thaksin die Rückkehr ermöglicht hätte. Am Samstag kippte Yingluck das umstrittene Gesetz.

(asu/sda)

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