Kein Parteiausschluss

Thilo Sarrazin bleibt in der SPD

publiziert: Donnerstag, 21. Apr 2011 / 21:43 Uhr
Thilo Sarrazin bei der Vorstellung von «Deutschland schafft sich ab».
Thilo Sarrazin bei der Vorstellung von «Deutschland schafft sich ab».

Berlin - Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin bleibt Mitglied der deutschen SPD. Dies beschloss am Donnerstagabend in Berlin die Schiedskommission seines Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, wie aus Parteikreisen verlautete.

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Das zweite Ausschlussverfahren des wegen seiner Integrationsthesen heftig umstrittenen Ex-Bundesbankers endete mit einer gütlichen Einigung. Alle vier Antragsteller - darunter die Bundes-SPD - zogen ihre Ausschlussanträge zurück, wie die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken, am Donnerstag bekanntgab.

Zuvor hatte Sarrazin eine Erklärung abgegeben, sich an die Prizipien der Sozialdemokratie halten zu wollen. Im Dezember 2009 hatte dieselbe Schiedskommission Sarrazin vom Vorwurf rassistischer Äusserungen und parteischädigenden Verhaltens freigesprochen.

«Wir haben uns darauf verständigt, uns als SPD nicht auseinanderdividieren zu lassen, auch nicht durch Interpretationen von aussen», sagte Uken. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die den Ausschlussantrag begründet hatte, lehnte danach eine Stellungnahme ab. «Das spricht für sich selbst», war ihr einziger Satz.

Vor der Sitzung hatte Nahles noch die Hoffnung geäussert, mit ihren Argumenten die Kommission überzeugen zu können. Auch Sarrazin verzichtete auf jeden Kommentar.

Umstrittene Thesen zu Muslimen

Der Zwist hatte sich an Sarrazins Thesen zur Integrationspolitik und seinen Vererbungstheorien entzündet. In seinem Buch «Deutschland schafft sich ab» hatte der Volkswirt muslimischen Zuwanderern eine Integrations- und Leistungsbereitschaft abgesprochen.

Muslime seien generell schlechter gebildet und Intelligenz grösstenteils erblich bedingt. Bildungsprogramme auch für die deutsche Unterschicht verfehlten grösstenteils ihren Zweck und seien verschwendetes Geld.

Keine Distanzierung

In der Erklärung distanzierte sich Sarrazin nicht von seinen umstrittenen Thesen. Stattdessen versicherte er, was er alles nicht habe ausdrücken oder bewirken wollen. Er habe weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollen.

(dyn/sda)

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Angela Merkel.
Verbindung Sarazzin, Keller-Sutter
Jeder wollte mitreden obwohl kaum jemand sein Buch gelesen hat.

Jetzt zu Keller-Sutter. Jeder will mitreden obwohl kaum jemand den Artikel in der Weltwoche gelesen hat.

Noch etwas perönliches; Ich war einmal ein Leser der WOZ aber irgendwann ist sie mir zu frauenfreundlich geworden.

Ausgewogene Information ist noch erschwinglich.....
Dies gilt für diejenigen wo auf dem linken Auge blind sind ebenso wie für solche die auf dem rechten Auge blind sind!
Es kam wie
es kommen musste. Und das ist aufgrund der Fakten die Sarrazin vorlegte auch gut und richtig so. Es hat noch nie etwas genutzt den Boten der schlechten Nachrichten zu schlagen anstatt die Missstände anzugehen. Nun bleibt zu hoffen man beseitigt die Missstände endlich anstatt sich weiter auf Sarrazin einzuschiessen der sich ohnehin in den verdienten Ruhestand begeben wird.
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