Thurgauer Stimmberechtigte lehnen Flat Rate Tax ab
publiziert: Sonntag, 27. Sep 2009 / 15:06 Uhr

Frauenfeld - Der Thurgau führt keinen einheitlichen Steuersatz für alle Einkommen ein. Die Stimmberechtigten haben die Flat Rate Tax mit 29'932 Nein zu 23'196 Ja abgelehnt.

Kein einheitlicher Steuersatz für alle Einkommen im Kanton Thurgau. (Archivibild)
Kein einheitlicher Steuersatz für alle Einkommen im Kanton Thurgau. (Archivibild)
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Die Stimmbeteiligung betrug 40,2 Prozent. Regierung und Grosser Rat wollten künftig alle Einkommen unabhängig von ihrer Höhe mit 6 Prozent einfacher Staatssteuer belasten (Flat Rate Tax).

Kanton und Gemeinden hätte diese Systemänderung rund 94 Mio. Franken gekostet. Die Opposition kam einerseits von SP und Grünen, die weiterhin hohe Einkommen stärker besteuern wollten als tiefe.

Andererseits wehrten sich auch Bürgerliche gegen die Flat Rate Tax, die befürchteten, Gemeinden und Schulen würde zuviel Geld entzogen. Zu rechnen ist jetzt mit einer Reduktion des kantonalen Steuersatzes von 10 bis 12 Punkte.

Mit 29'583 Nein zu 23'196 Ja abgelehnt wurde auch die Zentralisierung des Zivilstandswesens in einem einzigen Amt in Weinfelden. Die obsiegenden Gegner der Vorlage hatten in der Zentralisierung einen Abbau an Bürgernähe gesehen. Die Befürworter argumentierten mit einer Kostenersparnis.

(bert/sda)

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