Tierschützer verliert Schächt-Prozess

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des streitbaren Tierschützers abgewiesen. In seiner Dissertation zum Schächtverbot hatte der Autor Kessler Kontakte zur Revisionisten- und Neonaziszene angelastet. Weiter bezichtigte er ihn, Talmud-Zitate gefälscht zu haben. Zudem schrieb er, dass die VgT-Nachrichten ohne Kesslers krassen Rassismus und Antisemitismus der Bedeutungslosigkeit anheim gefallen wären.

Im Gegenzug warf Kessler dem Autor unter anderem vor, eine manipulierte und verleumderische Dissertation geschrieben zu haben. Nichtjüdische Kreise hätten es wohl kaum geschafft, die Universität für ihre hinterhältigen politischen Zwecke einzuspannen.

Gegenseitige Klagen

Kessler und der Verfasser der Doktorarbeit klagten in der Folge gegen einander wegen Persönlichkeitsverletzung. Kessler verlangte dabei auch ein Verkaufsverbot für die Dissertation. Mit Urteil vom 10. März verbot das Thurgauer Obergericht Kessler, seine Aussagen weiter zu verbreiten. Seine Klage gegen den Autor wies es ab.

Zur Begründung stützte sich das Obergericht unter anderem auf ein früheres Bundesgerichtsurteil. Die Lausanner Richter waren darin zum Schluss gekommen, dass sich der VgT-Präsident den Vorwurf des Antisemitismus gefallen lassen müsse.

Kessler weilt noch im Knast

Die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts hat die staatsrechtliche Beschwerde Kesslers gegen das Urteil des Obergerichts nun abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist. Das Urteil liegt erst im Dispositiv vor. Eine Begründung des Entscheides steht noch aus.

Erwin Kessler sitzt seit dem 22. Juni im Kanton Zürich eine 45-tägige Gefängnissstrafe ab, die das Zürcher Obergericht 1998 wegen mehrfacher Rassendiskriminierung ausgesprochen hatte. Das Bundesgericht hatte das Urteil später bestätigt.

(fest/sda)