Timoschenko will Amt des Ministerpräsidenten

publiziert: Donnerstag, 6. Apr 2006 / 15:50 Uhr

Kiew - Die Bildung einer Regierungskoalition in der Ukraine wird vom Streit um Spitzenposten gebremst.

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Das Wahlbündnis von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisierte einen Koalitionsentwurf der Partei des Präsidenten Viktor Juschtschenko.

Es stehe ausser Frage, dass Timoschenko Ministerpräsidentin werden müsse, weil ihre Partei bei der Parlamentswahl das beste Ergebnis unter den Reformkräften erreicht habe, sagte ein Führungsmitglied ihres Wahlblocks.

Bereitschaft zur Koalition

Das von Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine vorgelegte Koalitionspapier ging nicht auf die Besetzung von Schlüsselposten ein. Timoschenko und die Sozialisten hatten zuvor ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer Koalition mit Unsere Ukraine erklärt.

Timoschenkos Wahlbündnis hatte bei der Parlamentswahl Ende März mit 22 Prozent das beste Ergebnis unter den reformorientierten Kräften erreicht und kommt im neuen Parlament nach vorläufigen Angaben auf 129 Sitze.

Juschtschenkos Partei folgt mit 14 Prozent und 81 Mandaten. Zusammen mit den Sozialisten hätten die pro-westlichen Abgeordneten 243 Sitze bei einer notwendigen Mehrheit von 226 Stimmen.

Janukowitsch in die Opposition

Der Gewinner der Wahl, der Moskau-orientierte Viktor Janukowitsch, müsste damit in die Opposition. Janukowitsch, einst Gegenspieler von Juschtschenko in der wegen Fälschungen wiederholten Präsidentenwahl 2004, kam mit seiner Partei der Regionen auf 32 Prozent.

Diesmal hatte es innerhalb des Juschtschenko-Lagers auch Stimmen für eine Koalition mit Janukowitsch gegeben. Vorschläge, die Koalitionsverhandlungen auch für «andere Kräfte» offen zu lassen, wurden am Ende jedoch verworfen.

Mit einer Einigung der Reformkräfte wäre der Weg frei für eine Neuauflage der ersten Koalition nach dem als «Orangene Revolution» bekannten Machtwechsel zu Juschtschenko Ende 2004.

Die erste Regierung mit der charismatischen Timoschenko als Ministerpräsidentin war an internen Streitigkeiten und Korruptionsvorwürfen gescheitert.

(bert/sda)

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