Topolanek erneut Regierungschef

publiziert: Mittwoch, 8. Nov 2006 / 17:05 Uhr

Prag - Der Chef der Konservativen im tschechischen Parlament, Mirek Topolanek, hat zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

Mirek Topolanek kündigte Gespräche mit den übrigen Parteien an.
Mirek Topolanek kündigte Gespräche mit den übrigen Parteien an.
3 Meldungen im Zusammenhang
Präsident Vaclav Klaus ernannte Topolanek erneut zum Regierungschef.

Er wünschte dem «alten und neuen Ministerpräsidenten» Erfolg bei dem Versuch, das Vertrauen des Parlaments zu gewinnen.

«Ich weiss, dass wir hier in einer schwierigen Lage sind aber selbst in dieser schwierigen Situation müssen wir einen Schritt nach vorne machen», sagte Klaus während der kurzen Feierlichkeiten im Prager Schloss.

Schwierige Regierungsbildung

Bei der Wahl Anfang Juni hatte sowohl der Mitte-Rechts-Block als auch die politische Linke gleich viele Sitze im Parlament erhalten. Seither stockt die Regierungsbildung.

Der konservative Klaus hatte Topolanek bereits im September zum Regierungschef ernannt. Dessen Minderheitsregierung hatte jedoch kurz darauf eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren.

Topolanek, der der Demokratischen Bürgerpartei vorsteht, kündigte erneute Gespräche mit den übrigen Parteien an. Falls auch der zweite Versuch der Regierungsbildung scheitert, hat der Präsident des Abgeordnetenhauses das Recht, einen dritten Kandidaten vorzuschlagen.

Wenn auch dieser keine Mehrheit erhält, kann der Staatspräsident das Parlament auflösen. Dann würden innerhalb von 60 Tage Wahlen angesetzt.

(bert/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Prag - Fünf Monate nach der ... mehr lesen
Mirek Topolanek hofft, dass die Lösung bis zum Jahr 2010 Bestand hat.
Mirek Topolanek war Anfang Oktober nach 38 Tagen im Amt an einer Vertrauensabstimmung gescheitert.
Prag - Die konservative Partei (ODS) ... mehr lesen
Prag - Nur 37 Tage nach ihrer Ernennung ist Tschechiens konservative Minderheitsregierung zurückgetreten. mehr lesen
Mirek Topolanek konnte keine mehrheitsfähige Regierung bilden.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Internationales Super-Wahljahr 2024.
Internationales Super-Wahljahr 2024.
Während die USA und andere Länder sich auf die bevorstehenden Wahlen vorbereiten, prognostiziert eine neue Studie eine Eskalation der täglichen Aktivitäten von bösartig-manipulierenden Akteuren, die von KI gesteuert werden, bis Mitte 2024. mehr lesen 
Untersuchungskommission empfiehlt Neuwahlen  Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen für das Präsidentenamt empfohlen. Der Leiter der Kommission, François Benoit, riet am Montag zur Annullierung des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl. mehr lesen  
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs ... mehr lesen
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten