Treffen von Abbas und Hanija ohne Ergebnis

Nach dem Treffen in Gaza wurde mitgeteilt, es sei nicht gelungen, eine Vereinbarung zu erreichen. Abbas und Hanija würden in Kürze aber erneut zusammentreffen, höchstwahrscheinlich bereits am Dienstag, hiess es.

Einigung auf Einheitsregierung

Beide Seiten hatten zuvor erklärt, dass man sich im Grundsatz auf die Regierungsbildung verständigt habe. Letzte Fragen sollten beim Treffen von Abbas und Hanija geklärt werden, unter anderem die Frage, wer den Posten des Regierungschefs besetzen solle.

Die Hamas will, dass Hanija Regierungschef bleibt. Die Fatah bevorzugt einen unabhängigen Kandidaten, um die internationale Isolierung der Palästinenser zu beenden.

Das Ringen zwischen der als gemässigt geltenden Fatah von Abbas und der radikal-islamischen Hamas um eine Regierungsbildung dauert nun schon Monate an. Immer wieder hatten sich nach dem Sieg der Hamas bei den Parlamentswahlen im Januar Anhänger beider Gruppen blutige Gefechte geliefert.

Keine internationale Anerkennung

Eine Einheitsregierung soll dazu führen, dass die internationale Gemeinschaft die palästinensische Führung wieder als Partner anerkennt. Sie hatte alle von der Regierung zu verteilenden Hilfszahlungen eingestellt, nachdem die Hamas die Macht übernommen hatte.

Die Gelder sollen erst wieder fliessen, wenn die palästinensische Regierung Israel anerkennt. Diese Anerkennung ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den beiden Parteien. Abbas verlangt von der Hamas die Anerkennung Israels. Die Hamas aber hat sich der Zerstörung Israels verschrieben.

(bert/sda)