Treffen zwischen Mitchell und Abbas endet ohne Ergebnis

publiziert: Freitag, 22. Jan 2010 / 20:45 Uhr

Ramallah/Washington - Der US-Gesandte George Mitchell hat bei seiner neuen Mission zur Wiederbelebung der Nahost-Friedensgespräche offensichtlich keinen durchschlagenden Erfolg erzielt. Dabei versicherte er, die USA setzten sich weiterhin für eine Zweistaatenlösung ein.

US-Gesandter Mitchell versuchte, die Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bewegen.
US-Gesandter Mitchell versuchte, die Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bewegen.
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Bei einem zweieinhalbstündigen Treffen in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas versuchte Mitchell die palästinensische Seite dazu zu bewegen, ihre Vorbedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Israel fallenzulassen.

Die Palästinenser müssten zunächst an den Verhandlungstisch zurückkehren, erst dann könnten die USA ihnen dabei helfen, ihr Ziel einer Unabhängigkeit zu erreichen, liess Mitchell Abbas wissen, wie der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nach dem Treffen mitteilte. Zuvor hatte Erekat Israel vorgeworfen, die Friedensbemühungen Mitchells gezielt zu behindern.

Die Palästinenser fordern als Bedingung für neue Friedensgespräche weiterhin einen vollständigen israelischen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten und in Ost-Jerusalem. Die Siedlungen sind völkerrechtswidrig.

Der israelische Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat ein auf zehn Monate befristetes Moratorium des Siedlungsausbaus im Westjordanland ausgerufen und will dort keine neuen Siedlungen bauen.

Mitchell hatte am Donnerstag auch die israelische Seite erfolglos versucht dazu zu bewegen, mit versöhnlichen Gesten die Gespräche wieder in Gang zu bringen, wie israelische Medien berichteten. Ihm sei beschieden worden, der Vorrat an solchen Gesten sei «erschöpft».

(fest/sda)

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