Tschechien steht vor Mitte-Rechts-Bündnis
publiziert: Samstag, 29. Mai 2010 / 21:01 Uhr

Prag - Tschechien steht nach massiven Verlusten der grossen Parteien bei der Parlamentswahl vor einer Mitte-Rechts-Regierung. Nach Auszählung fast aller Stimmen zeichnete sich zwar ein Sieg der Sozialdemokraten (CSSD) ab. Für ein Linksbündnis reichte es jedoch nicht.

Konservatives Bündnis: Petr Necas.
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Parteichef Jiri Paroubek kündigte am Abend seinen Rücktritt an. «Dies ist mein persönlicher Entscheid», sagte er bei einer vom Fernsehen übertragenen Medienkonferenz. Er werde den Parteivorsitz innerhalb der nächsten zehn Tage abgeben und wolle als einfacher Abgeordneter tätig sein, sagte der CSSD-Chef weiter.

Die Demokratische Bürgerpartei (ODS), die in der Auszählung hinter der CSSD lag, kündigte Gespräche mit zwei kleineren Kräften zur Bildung einer Koalition an. «Wir stehen bereit für ein konservatives Bündnis», sagte ODS-Chef Petr Necas dem Prager Fernsehsender CT.

Bündnisgespräche angekündigt

Necas kündigte schnelle Gespräche mit der liberalen Partei TOP 09 von Ex-Aussenminister Karel Schwarzenberg und der Gruppierung VV (Öffentliche Angelegenheiten) von Ex-Reporter Radek John an.

Die beiden erstmals angetretenen Parteien schnitten überraschend gut ab: TOP 09 kam aus dem Stand auf etwa 16 Prozent der Stimmen, VV auf rund 11 Prozent. Fünfte Fraktion im Abgeordnetenhaus mit 200 Sitzen werden mit 11,5 Prozent die Kommunisten (KSCM).

«Schwächung der Grossparteien»

Staatspräsident Vaclav Klaus sprach nach dem dramatischen Stimmenverlust für CSSD und ODS von einer «grundlegenden Schwächung» der beiden Grossparteien. Die CSSD lag nach Auszählung fast aller Stimmen bei 22 Prozent (2006: 32,32 Prozent). Paroubek hatte vor der Wahl jedes Resultat unter 30 Prozent als «Misserfolg» bezeichnet.

Der ODS wurden zunächst 20 Prozent (2006: 35,38 Prozent) zugeschrieben. Necas sagte, seine ODS suche nach einer «Koalition der finanziellen Verantwortung». Dazu sagte der TOP 09-Vorsitzende Schwarzenberg, er sei für die kommenden Gespräche «zuversichtlich».

(ht/sda)

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