Türkei steht vor EU-Beitritt

Auch EU-Kommissionspräsident Romano Prodi zeigte sich realistisch: "Die heutige Antwort ist nur ein bedingtes Ja", sagte er vor dem EU-Parlament.

Es müsse sichergestellt sein, dass Reformen in der Türkei vollständig umgesetzt werden und die Menschen- und Grundrechte eingehalten werden, betonte der Kommissionspräsident.

Über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden endgültig die Staats- und Regierungschef der Europäischen Union bei ihrem Gipfel Mitte Dezember in Brüssel. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hofft auf eine Aufnahme der Beitrittsverhandlungen im ersten Halbjahr kommenden Jahres.

Damit werde ein "langer Weg" in die Zielgerade gehen, sagte er vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg. Die türkische EU-Vollmitgliedsschaft werde "nicht über Nacht" realisiert werden, fügte er hinzu. Die Türkei gehe aber davon aus, dass die Verhandlungen in einer "vernünftigen Frist" abgeschlossen werden können. Sein Land werde dazu seinen Beitrag leisten.

Der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok, ist dagegen der Ansicht, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erst Ende 2006 aufgenommen werden sollten. Dies würde vermeiden, dass die Türkei-Debatte den Prozess der Ratifizierung der EU-Verfassung beeinträchtige, sagte Brok.

Empfehlung begrüsst

Der griechische Regierungssprecher Theodoros Roussopoulos hat in Athen die Empfehlung der EU-Kommission begrüsst. Auch der deutsche Aussenminister Joschka Fischer begrüsste die Empfehlung der EU-Kommission nachdrücklich. Fischer sagte, der Bericht sei sehr klug und der Beschluss sehr an der Sache orientiert.

Ein führender türkischer Menschenrechtler betonte gleichzeitig, dass der von der EU-Kommission vorgesehene Kontrollmechanismus für die Türkei "notwendig" sei.

(fest/sda)