Türkei weist Geheimdienst-Vorwürfe zurück

publiziert: Montag, 27. Okt 2003 / 19:59 Uhr

Istanbul - Die türkischen Behörden haben dementiert, dass der Türkeibesuch von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey geplatzt sei, weil türkische Agenten ein Treffen der Ministerin mit Kurdenvertretern beobachteten. Dies berichtet das Massenblatt Hürriyet.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sei nicht ausspioniert worden, verlautete die türkische Presse.
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sei nicht ausspioniert worden, verlautete die türkische Presse.
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Die Berichte in den Schweizer Medien über Tätigkeiten des türkischen Geheimdienstes MIT in der Schweiz seien ein innenpolitisches Spiel, meldete die Tageszeitung Hürriyet unter Berufung auf die türkische Botschaft in Bern.

Der Besuch der Schweizer Aussenministerin sei wegen des Beschlusses des Waadtländer Grossen Rates zur Armenier-Frage verschoben worden, betonte die Botschaft demnach.

Das Waadtländer Kantonsparlament hatte am 23. September den Tod mehrerer hunderttausend Armenier in Ostanatolien während des Ersten Weltkriegs als Völkermord der Türken anerkannt.

Die Türkei lehnt diese Bezeichnung strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte deshalb nach dem Waadtländer Beschluss erklärt, der für Anfang Oktober geplante Besuch der Ministerin in der Türkei sollte verschoben werden.

Bundesrätin Ruth Metzler hat indes ihre Informationspolitik in der Türkei-Affäre verteidigt. Es sei richtig gewesen, zuerst den Bundespräsidenten über die angeblichen Kontakte von Bundesrätin Calmy-Rey zu kurdischen Exilkreisen informiert zu haben.°

Die vorgängige Information von Pascal Couchepin sei in diesem Fall notwendig gewesen, da es sich um die bilateralen Beziehungen gehandelt habe, sagte sie vor Medienvertretern in Bern. Es müsse möglich sein, solche Themen mit dem Bundespräsidenten vorgängig zu besprechen, sagte sie.

Den in den Medien aufgetauchte Vorwurf einer gegen die Aussenministerin gerichtete Intrige wies Metzler erneut von sich. Auch in Zukunft würde sie wieder so handeln. Sie könne aber verstehen, dass Bundesratskollegin Calmy-Rey habe vorher informiert werden wollen.

(fest/sda)

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