Türkischer Geheimdienst soll Calmy-Rey ausspioniert haben
Bern - Ein Artikel des Tages-Anzeiger bringt die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) auf den Plan: Nach Angaben der Zeitung soll der türkische Geheimdienst die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ausgekundschaftet haben.
Sollte die BA auf Hinweise stossen, dass der türkische Geheimdienst Calmy-Rey auskundschaftete, muss die Behörde von Amtes wegen eine Strafuntersuchung wegen verbotener nachrichtendienstlicher Tätigkeit auf Schweizer Staatsgebiet einleiten.
Hintergrund sind die gespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern, die ihren Tiefpunkt Anfang Oktober erreichten, als die Türken Calmy-Reys geplanten Besuch platzen liessen. Sie wollte dort auch die Kurdengebiete bereisen.
Offiziell begründeten die Türken die Ausladung damit, dass das waadtländer Kantonsparlament kurz zuvor den türkischen Völkermord von 1915 an den Armeniern anerkannt hatte.
Der Tages-Anzeiger berichtete nun, dies sei ein Vorwand gewesen: Die Türken hätten Calmy-Rey Kontakte zu dort verbotenen Kurdenorganisationen unterstellt und sie deswegen ausgeladen.
Diese Information hätten die Türken auch an die Schweiz - genauer an den Dienst für Analyse und Prävention (DAP) - weitergegeben, schreibt die Zeitung. Der DAP habe Justizministerin Ruth Metzler informiert und diese Bundespräsident Pascal Couchepin.
(tr/sda)
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