UNO-Menschenrechtskonferenz mit letzten Sitzungen

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) müsse in den kommenden Tagen erst einmal formell das Ende der Menschenrechtskommission beschliessen, sagte der Sitzungspräsident und peruanische Botschafter, Manuel Rodríguez Cuadros. Am kommenden Montag werde die letzte Sitzungsperiode eröffnet.

Der neue Menschenrechtsrat wird laut Cuadros dieses Jahr zehn Sitzungswochen durchführen, vier zusätzliche. Er soll erstmals am 19. Juni in Genf zusammentreten. Im Gegensatz zur seit 1947 existierenden Kommission soll er als ständige UNO-Einrichtung das gesamte Jahr über arbeiten, ähnlich wie der Sicherheitsrat.

Die Gründung des Menschenrechtsrats hatte die UNO-Vollversammlung am vergangenen Mittwoch beschlossen. 170 Staaten votierten für das neue Gremium, dagegen votierten neben den USA nur Israel, die Marschallinseln und der Inselstaat Palau im Pazifik. Weissrussland, der Iran und Venezuela enthielten sich der Stimme.

Nur noch 47 Mitglieder

Der neue Rat soll nur noch 47 Mitglieder umfassen und durch geheime Wahl von den 191 Mitgliedern der UNO-Vollversammlung mit absoluter Mehrheit bestimmt werden.

Die bisherige Menschenrechtskommission war in Verruf geraten, weil darin auch Staaten wie China, Kuba und Simbabwe vertreten waren, die selber wegen schwerer Menschenrechtsvergehen in der Kritik stehen. Ausserdem brauchte das Gremium oft Jahre, um Fälle von Menschenrechtsvergehen zu verurteilen.

(smw/sda)