UNO-Menschenrechtsrat eröffnet
Genf - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat an den UNO-Menschenrechtsrat appelliert, sich mit der Lage in der westsudanesischen Bürgerkriegs- Region Darfur zu befassen.
«Heute muss ich ihre Aufmerksamkeit speziell auf die Verletzungen der Menschenrechte lenken, denen die Menschen in Dafur zum Opfer fallen», hiess es in Annans Botschaft, die von der UNO- Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, verlesen wurde. Die Lage werde sich in naher Zukunft noch verschlechtern.
In Darfur tobt seit Februar 2003 ein Bürgerkrieg. Rebellen griffen damals zu den Waffen und die Regierung mobilisierte die als «Dschandschawid» bekannten Reitermilizen. Im Konflikt kamen nach Schätzungen der UNO bislang über 200 000 Menschen um, rund 2,5 Millionen wurden vertrieben.
Offensive gestartet
Die UNO will eine 22 600 Mann starke Blauhelmtruppe nach Darfur schicken, die die 7000 Soldaten der Afrikanischen Union ablösen soll. Diese konnten das Morden nicht stoppen. Die sudanesische Regierung sperrt sich vehement dagegen und hat stattdessen eine Offensive gegen die Rebellen gestartet.
In seiner Botschaft an die 47 Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrates, darunter die Schweiz, erinnerte Annan diese an ihr Versprechen, Verletzungen der Menschenrechte nicht mit verschiedenen Ellen zu messen.
Zudem müsse vermieden werden, dass der Rat wie seine in Verruf geratene Vorgängerin, die Menschenrechtskommision, als politisches Instrument missbraucht werde.
Annan lobte die Kommission ausdrücklich für ihre ersten Arbeiten im Juni sowie im Juli und August zum Nahen Osten. «Ich bin zuversichtlich, dass sie sich mit der gleichen Aufmerksamkeit um Verletzungen der Menschenrechte kümmern - egal wo sie geschehen», wurde Annan von Arbour zitiert. Die zweite Session des Rates dauert drei Wochen.
(rr/sda)
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