UNO-Menschenrechtsrat verurteilt Israel

publiziert: Freitag, 11. Aug 2006 / 18:09 Uhr

Genf - Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf fordert ein sofortiges Ende der israelischen Militäroperationen in Libanon.

Blaise Godet, Schweizer UNO-Botschafter, fordert einen sofortigen Waffenstillstand.
Blaise Godet, Schweizer UNO-Botschafter, fordert einen sofortigen Waffenstillstand.
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Eine Mehrheit von 27 zu 11 Staaten verurteilte in einer Resolution das israelische Vorgehen.

Die Schweiz, Südkorea und einige afrikanische Länder enthielten sich der Stimme. Für die Resolution votierten die arabischen und islamischen Staaten, die den Text eingebracht hatten, sowie China, Russland, Indien, Südafrika und die meisten der lateinamerikanischen Ratsmitglieder.

Mit «Nein» stimmten die EU-Staaten sowie Kanada, Japan, Rumänien und die Ukraine. Die Resolution beschuldigt Israel der systematischen Verletzung der Menschenrechte und internationaler Abkommen. Ausserdem wird die Entsendung einer Untersuchungskommission verlangt.

Schweiz forderte Abänderungen

Der Text sei «unausgewogen und selektiv», erklärte der Schweizer UNO- Botschafter Blaise Godet. Er trage nicht dem Schicksal aller Opfer des Konflikts Rechnung. Die Schweiz brachte mehrere Abänderungsanträge ein, die jedoch nicht berücksichtigt wurden.

Die islamischen Staaten waren nicht bereit, darauf einzutreten. Die Initiatoren der Resolution fügten bloss eine Passage ein, die alle Konfliktparteien zur Wahrung des humanitären Völkerrechts und zur Schonung der Zivilbevölkerung mahnt.

Dies konnte die Bedenken der Kritiker nicht ausräumen. Die EU verurteile den Tod unschuldiger Zivilisten bei israelischen Luftangriffen ebenso wie die Raketenattacken der Hisbollah, erklärte der finnische Gesandte in Genf, Vesa Himanen.

Israelischer UNO-Botschafter verurteilte Resolution

Der israelische UNO-Botschafter, Jizchak Levanon, verurteilte die Resolution als einseitig. Der UNO-Menschenrechtsrat sei «gescheitert», weil er menschliches Leiden mit unterschiedlichen Ellen messe. Israel gehört dem Gremium nicht an. Godet ermahnte die Delegierten in Genf, künftig einen intensiveren Dialog zu pflegen.

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, hatte zu Beginn der Sitzung alle Kriegsparteien zur Schonung der Zivilbevölkerung aufgefordert. Eine Kommission müsse Menschenrechtsverletzungen auf allen Seiten untersuchen.

(smw/sda)

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