UNO-Resolution bekräftigt Palästinenser-Rechte

publiziert: Freitag, 7. Mai 2004 / 09:47 Uhr

New York - Gegen die Stimmen der USA und Israels hat die UNO- Generalversammlung mit grosser Mehrheit das Recht der Palästinenser auf Souveränität über ihr Territorium bekräftigt. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union stimmte für die Resolution.

140 Staaten stimmten für die Resolution. (Archiv)
140 Staaten stimmten für die Resolution. (Archiv)
Im Beschluss, der nicht völkerrechtlich bindend ist, wird Israel als Besatzungsmacht in den seit 1967 eroberten palästinensischen Gebieten bezeichnet, wozu auch Ost-Jerusalem gehöre. In diesen Territorien habe Israel lediglich Befugnisse und Pflichten, wie sie nach den Genfer Konventionen einer Besatzungsmacht zukämen.

Gegen die Resolution stimmten ausser den USA und Israel lediglich die Mini-Staaten Marshall-Inseln, Mikronesien, Nauru und Palau. Elf Staaten, darunter Australien und Serbien-Montenegro, enthielten sich. 140 Staaten gaben der Resolution ihre Zustimmung.

Sie bekräftigten in dem Dokument zugleich ihre Bereitschaft, den Palästinensern bei der Verwirklichung ihrer Rechte zu helfen und zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israel und einem künftigen Staat Palästina beizutragen.

(fest/sda)

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