UNO-Resolutionsentwurf zu Libanon

publiziert: Samstag, 5. Aug 2006 / 23:10 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 6. Aug 2006 / 08:13 Uhr

Washington - Bei den Beratungen im UNO-Sicherheitsrat über den Libanonkonflikt ist Bewegung gekommen. Frankreich brachte eine Resolution ein, die Israel und die radikal-islamische Hisbollah zur Beendigung ihrer Kämpfe auffordert.

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Nun müssen noch die 13 anderen Mitglieder des höchsten UNO-Gremiums zustimmen. «Wir haben zu lange dafür gebraucht», erklärte der Ratsvorsitzende, Frankreichs UNO-Botschafter Jean-Marc de la Sablière. Nun aber sei möglicherweise der Grundstein für eine dauerhafte Friedensregelung gelegt.

Einstellung der Militäraktionen?

Der UNO-Botschafter der USA, John Bolton, wurde gefragt, ob Israel nach dem Resolutionstext wirklich verpflichtet sei, seine Militäraktionen einzustellen. Schliesslich sei dort nur von der «Einstellung aller militärischen Offensivoperationen» die Rede, und Israel beschreibe sein Vorgehen insgesamt als defensiv.

Bolton verwies daraufhin auf eine andere Textstelle, in der von einer «vollständigen Einstellung der Feindseligkeiten» die Rede ist.

Zweite Resolution

Sablière erläuterte, dass eine zweite Resolution in zwei oder drei Wochen das Mandat für die geplante UNO-Sicherheitstruppe für Südlibanon festlegen müsse. Doch schon mit der ersten Resolution könne ein Ende der Kämpfe erreicht werden.

Der Ratsvorsitzende gab seinen Kollegen die Folgen der Resolution zu bedenken. Wenn die Feindseligkeiten eingestellt würden, könnten 700 000 Flüchtlinge nach Hause zurückkehren, Häfen und Flughäfen könnten wieder geöffnet werden.

Verhaltene Reaktion aus Israel

In einer ersten Reaktion der israelischen Regierung sagte Tourismusminister Jizchak Herzog, der UNO-Resolutionsentwurf sei «sehr wichtig». Israel müsse aber erst alle Details kennen, bevor es sich äussern könne, sagte er dem staatlichen Fernsehen.

Gleichzeitig bekräftigte Herzog die Forderung nach einer bedingungslosen Freilassung der beiden Soldaten, die am 12. Juli von der radikalislamischen Schiitenmiliz Hisbollah verschleppt worden waren.

(aktualisiert)

(bert/sda)

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