UNO und EU besorgt über Verhaftungen im Iran

publiziert: Freitag, 19. Jun 2009 / 16:11 Uhr / aktualisiert: Freitag, 19. Jun 2009 / 18:12 Uhr

Genf - Die UNO sowie die EU haben sich besorgt über das Vorgehen der iranischen Regierung gegen die Massenproteste wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl geäussert.

Navi Pillay übt Kritik am Vorgehen gegen die Demonstranten.
Navi Pillay übt Kritik am Vorgehen gegen die Demonstranten.
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Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, kritisierte in einer in Genf verbreiteten Erklärung die zahlreichen Verhaftungen bei den Protesten gegen die Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Auch über Berichte von brutaler Gewalt durch Milizen äusserte sie sich besorgt.

Ein Sprecher der Kommissarin ergänzte, dass es in den vergangenen Tagen am Rande der Proteste zu Hunderten von Festnahmen gekommen sei. Einigen Festgenommenen werde der Kontakt zu Anwälten und ihren Familien verweigert, andere seien verschwunden.

Auch die Regierungs- und Staatschefs der EU schlossen sich der Kritik an. Teheran müsse «sicherstellen, dass alle Iraner das Recht haben, sich friedlich zu versammeln und zu äussern», heisst es in einer auf dem EU-Gipfel verabschiedeten Erklärung.

Auf Gewalt verzichten

Dabei müsse die iranische Regierung «auf die Anwendung von Gewalt gegen friedliche Demonstrationen verzichten». Besorgt zeigte sich die EU auch über das Vorgehen gegen Journalisten.

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi hat für den Fall weiterer Demonstrationen in ihrer Heimat eine Wiederholung der Präsidentschaftswahl gefordert.

Auslöser für die Massenproteste im Iran sind Zweifel an der Wiederwahl des ultrakonservativen Präsidenten am Freitag vergangener Woche.

Bei den schwersten Protesten seit der Revolution vor 30 Jahren sind nach Angaben von Amnesty International «bis zu zehn Menschen» getötet worden. Die iranische Führung hat bislang sieben Todesopfer bestätigt.

(sl/sda)

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