US-Budget mit mehr Mittel für Irak-Einsatz

Damit erhielten die Truppen die nötigen Mittel ohne «willkürliche Zeitvorgaben für einen Abzug», erklärte Bush am Mittwoch nach der Unterzeichnung des Budgetgesetzes während des Flugs zu seiner Ranch im texanischen Crawford. Das Budget war zuvor bereits von Senat und Repräsentantenhaus gebilligt worden.

Der Gesamtetat für das bis Ende September dauernde Budgetjahr in der Höhe von 555 Milliarden Dollar liege innerhalb der von ihm vorgeschlagenen «vernünftigen und verantwortungsvollen Ausgabenhöhen», ergänzt der Präsident.

Ursprünglich hatte Bush 196 Milliarden Dollar für die Einsätze im Irak und in Afghanistan gefordert. Das Repräsentantenhaus wollte hingegen lediglich 31 Milliarden für Afghanistan bewilligen, aber keine zusätzlichen Mittel für die US-Truppen im Irak. Daraufhin drohte Bush mit seinem Veto gegen den gesamten Etat.

Verzögerte Verabschiedung

Wegen des Streits war der bereits im Februar vorgelegte Budgetentwurf nicht wie geplant im Oktober verabschiedet worden, sondern hatte erst vergangene Woche in veränderter Fassung die beiden Kongresskammern passiert.

Dabei konnten sich die Demokraten nicht mit ihren Plänen durchsetzen, die Bewilligung der Kriegskasse an bestimmte Forderungen zu knüpfen - wie etwa einen Zeitplan für den US-Truppenabzug aus dem Irak.

(ht/sda)