US-Gesundheitsreform in greifbarer Nähe
publiziert: Montag, 21. Dez 2009 / 15:14 Uhr

Washington - Die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat im US-Senat die erste von drei entscheidenden Abstimmungen überstanden. Eine Verabschiedung am Heiligen Abend ist damit greifbar nahe gerückt.

Auch an Heiligabend wird hier noch diskutiert werden.
Auch an Heiligabend wird hier noch diskutiert werden.
4 Meldungen im Zusammenhang
Bei einer Abstimmung in der kleineren Kongresskammer über einen Antrag auf eine zeitliche Begrenzung der Debatte kamen die Demokraten auf die nötigen 60 Stimmen, um eine Blockade der Republikaner durch Dauerreden (Filibuster) zu verhindern. Die Vertreter der konservativen Partei votierten erwartungsgemäss geschlossen mit Nein.

Die 60:40-Abstimmung war der erste entscheidende Test für die Mehrheitsverhältnisse in der Endphase des Tauziehens im Senat um Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben.

Erst nach einer Reihe von Zugeständnissen war es der demokratischen Senatsführung am Freitag gelungen, einen Skeptiker in den eigenen Reihen zu einem Ja zur Reform zu bewegen. Die Demokraten verfügen über 58 Mandate in der Kammer und sind zusätzlich auf die Stimmen von zwei Unabhängigen angewiesen, mit denen sie eine Fraktionsgemeinschaft bilden.

An Heiligabend ist Stichtag

Noch zwei weitere Abstimmungen zur Prozedur sind vorgesehen, bevor dann der Senat voraussichtlich um 19 Uhr Ortszeit am Heiligabend (0100 Uhr MEZ am 1. Weihnachtsfeiertag) über den Entwurf entscheidet.

Die Senatsvorlage muss dann aber noch mit einem bereits vom Abgeordnetenhaus gebilligten und in wichtigen Punkten abweichenden Entwurf in Einklang gebracht werden.

Das demokratische Senatskonzept sieht im Kern vor, dass 31 Millionen bisher unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Zu einem grossen Teil soll dies durch neue Steuern und Steuererhöhungen finanziert werden.

(fkl/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - Erstmals in der Geschichte der USA ist eine Krankenversicherung für ... mehr lesen
Erstmals in der Geschichte der USA ist eine Krankenversicherung für alle Amerikaner zum Greifen nahe.
Der Haushalt sieht Ausgaben von rund 128 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan vor.
Washington - US-Präsident Barack ... mehr lesen
Washington - In den Beratungen über ... mehr lesen
Barack Obama hofft, dass der Senat bis Ende des Jahres einen Gesetzestext zur Gesundheitsreform beschliesst.
Eine Zustimmung der Kongresskammer gilt nicht als sicher.
Washington - Im Tauziehen um die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat der Senat mit der Debatte über einen Gesetzentwurf der Demokraten begonnen. Die Vorlage hat zum Ziel, 31 ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Schon wieder ein Vorfall am Weissen Haus.
Schon wieder ein Vorfall am Weissen Haus.
USA  Washington - Ein Metallteil, das über den Zaun des Weissen Hauses in Washington geworfen wurde, hat vorübergehend einen Alarm in der Residenz des US-Präsidenten ausgelöst. mehr lesen 
Achtens Asien Mit seinem Besuch in Vietnam hat US-Präsident Obama seine seit acht Jahren verfolgte Asienpolitik abgerundet. Die einstigen Todfeinde USA und ... mehr lesen  
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat unter Donald Trump antreten. «Ich wäre nicht die richtige Wahl für ihn», sagte Rubio dem Fernsehsender CNN am Sonntag. mehr lesen  
Mit 55,8 Prozent der Stimmen  Orlando - Im US-Wahlkampf hat die libertäre Partei den ehemaligen Gouverneur Gary Johnson zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl gekürt. Der 63-Jährige erhielt beim Parteitag am ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 13°C 18°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Basel 10°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 12°C 16°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Bern 13°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern 14°C 18°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Genf 13°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Lugano 21°C 28°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten