US-Justiz hat die ZKB im Visier

Wie der Sprecher am Mittwoch weiter sagte, hat die Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) die Zürcher Kantonalbank über das Verfahren informiert. Weitere Angaben könne man derzeit nicht machen, hiess es auf Anfrage.

Die ZKB ist seit 2009 gemäss eigenen Aussagen nicht mehr in den USA tätig. Noch vor zwei Wochen hatte sich der neue Bankratspräsident Jörg Müller-Ganz in einem Presseinterview davon überzeugt gezeigt, dass die ZKB nicht Gegenstand einer Untersuchung der US-Justiz sei.

Ende September wird die ZKB gegenüber der kantonsrätlichen Aufsichtskommission über die wirtschaftlichen Unternehmen (AWO) Stellung beziehen müssen. Diese hat vor kurzem einen Bericht über die Tätigkeiten der Bank in den USA verlangt.

Die Fragen der Aufsichtskommission seien vertraulich, hiess es beim Zürcher Parlamentsdienst auf Anfrage. Ob die ZKB in ihrem mündlichen Bericht auch über den jetzt bekannt gewordenen Vorfall mit der US-Justiz informiert, sei derzeit unklar. Als Kantonalbank und damit öffentlich-rechtliches Institut, ist die ZKB aber verpflichtet, gegenüber der Aufsichtskommission Stellung zu beziehen.

Ständerat diskutiert Problematik

Neben der ZKB sind weitere Banken von Ermittlungen der US-Behörden betroffen, darunter die Credit Suisse. Die UBS hat ihren Rechtsstreit mit dem Departement of Justice im vergangenen Herbst vorerst beigelegt.

Wegen den US-Ermittlungen gegen Schweizer Banken stand im Ständerat am (heutigen) Mittwoch eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens mit den USA auf der Traktandenliste. Darin geht es um die Interpretation der Amtshilfe bei Steuerhinterziehung. Der Rat hat den Entscheid aber verschoben. Er will erst darüber sprechen, wenn mehr Informationen vorliegen.

(dyn/sda)