US-Kongress galubt nicht an Bushs Irak-Strategie

Es sei «unklar, wie die USA ihr Ziel im Irak erreichen können», erklärte der Rechnungshof. Zur Begründung verwiesen die Autoren in dem Bericht für den US- Kongress auf die «deutlichen Veränderungen» gegenüber den Annahmen, die der bisherigen Strategie zu Grund lägen. Das Weisse Haus hatte im November eine «Nationale Strategie für den Sieg im Irak» herausgegeben, deren Vorhersagen zum Teil nicht eintrafen.

In dem Strategieplan des Weissen Hauses hatte es geheissen, der Irak solle das erste wahrhaft demokratische Land in der arabischen Welt werden. Die wichtigste Abweichung gegenüber den optimistischen Planungen des Weissen Hauses liegt gemäss der Behörde in der allgemeinen Atmosphäre der Unsicherheit im Irak.

Anschläge nicht eingedämmt

Die fortwährenden Anschläge seien nicht eingedämmt worden und «zunehmend tödlich», heisst es in dem Bericht. In diesem Umfeld gelinge es nicht, den wirtschaftlichen Wiederaufbau voranzutreiben. Noch immer sei das Vorkriegsniveau bei der Ölförderung nicht erreicht.

In dem Bericht werden zahlreiche weitere Missstände aufgelistet, die einer raschen Entwicklung entgegenstehen. Das Aussenministerium erklärte in einer ersten Stellungnahme zu dem Bericht, dieser beruhe auf einem «unscharfen Verständnis» der «strategischen Architektur», die von der US-Regierung im Irak aufgebaut werde.

(fest/sda)