US-Konjunkturpaket ist beschlossen

publiziert: Samstag, 14. Feb 2009 / 08:59 Uhr / aktualisiert: Samstag, 14. Feb 2009 / 09:49 Uhr

Washington - Das milliardenschwere Konjunkturpaket von US-Präsident Barack Obama ist beschlossene Sache. Nach dem US-Repräsentantenhaus gab am Freitagabend (Ortszeit) auch der Senat Grünes Licht für das knapp 790 Mrd. Dollar teure Programm.

Obama will mit dem Paket 3,5 Millionen Arbeitsplätze erhalten.
Obama will mit dem Paket 3,5 Millionen Arbeitsplätze erhalten.
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In der kleineren Kongresskammer stimmen 60 Senatoren für die Vorlage und damit lediglich die benötigte Mindestzahl. Präsident Obama will das Gesetz nun so rasch wie möglich unterschreiben, voraussichtlich bereits an diesem Montag.

Die nach der Summe grösste Konjunkturspritze in der Geschichte der USA soll 3,5 Millionen Arbeitsplätze erhalten oder schaffen. Drei moderate Republikaner hatten sich im Senat auf die Seite von Obamas Demokraten geschlagen und damit eine Verabschiedung möglich gemacht.

60 Stimmen waren dafür nötig, die Demokraten verfügten jedoch nur über 57. Bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus kurz zuvor hatten die Konservativen sogar geschlossen gegen das Paket votiert.

Ein Drittel Steuererleichterungen

Gut ein Drittel des Pakets besteht aus Steuererleichterungen, der Rest aus Staatsinvestitionen. Es beinhaltet Hilfen für die Bundesstaaten, Unterstützungen für sozial Benachteiligte und Arbeitsbeschaffungsmassnahmen. Unter dem Druck der Republikaner war das Programm jedoch deutlich abgespeckt worden.

In einer Rede vor Geschäftsleuten in Washington betonte Präsident Obama am Freitag erneut die Dringlichkeit rascher Massnahmen zur Wiederbelebung der Wirtschaft. Der Präsident nannte das Programm einen bedeutenden ersten Schritt, dem weitere folgen müssten.

(ht/sda)

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