US-Präsident Bush erhöht Druck auf Arafat

publiziert: Samstag, 15. Mrz 2003 / 00:36 Uhr

Washington/Ramallah - US-Präsident George W. Bush erhöht den Druck auf Palästinenserpräsident Jassir Arafat. Ein US-Friedensplan für Nahost werde erst publiziert, wenn in Ramallah ein Ministerpräsident mit reellen Machtbefugnissen im Amt sei.

Jassir Arafat unter Druck.
Jassir Arafat unter Druck.
Das sagte Bush auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weissen Haus. Zugleich forderte er die Palästinenser auf, dem Terrorismus abzuschwören.

Im Zentrum der Debatte in Ramallah steht die Frage, wieviel Macht Arafat an den künftigen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas abgeben muss. Gemäss Angaben aus seinem Umfeld weigert sich Arafat namentlich, die Befugnis zur Auswahl der Kabinettsmitglieder abzugeben.

Bei den betroffenen Parteien hat die Nahost-Initiative von US-Präsident George W. Bush ein positives Echo ausgelöst. Israeli, Palästinenser und auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan begrüssten die Ankündigung eines Fahrplans für den Frieden.

Im Westjordanland erschossen israelischen Soldaten am Abend gemäss palästinensischen Angaben einen 18-jährigen Palästinenser. Der Vorfall habe sich in einem Olivenhain nahe der Ortschaft Asun ereignet. Asun liegt etwa fünf Kilometer von der autonomen Palästinenserstadt Kalkilija entfernt.

Zuvor hatte sich UNO-Generalsekretär Annan tief besorgt über die anhaltende Gewalt im Nahostkonflikt gezeigt. In den vergangenen 24 Stunden wurden allein im nördlichen Westjordanland bei israelischen Vorstössen elf Palästinenser getötet, sagte Annans Sprecher. Diese Zahl sei alarmierend.

(bert/sda)

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